Samstag, 1. Mai 2010

Somalia

Erstellt am 
27.07.09@10:32:42 vonAdmin Ausgabedatum:  27.07.09 @ 10:32:42

Wahrheit und Lüge- Somalia/Ostafrika

Im Juni 2008 beschlossen die UNO und weitere Großmächte unter Berufung auf Artikel VII der UNO-Charta, „in die territorialen Gewässer Somalias einzudringen... und innerhalb dieser territorialen Gewässer... alle notwendigen Schritte zu ergreifen, um Akte von Piraterie und bewaffnetem Raub zu identifizieren, abzuhalten, zu verhindern und zu unterdrücken, und Schiffe, die an Akten der Piraterie beteiligt oder verdächtigt werden, an Akten der Piraterie oder bewaffneten Raubes beteiligt zu sein, zu beschlagnahmen und Personen, die an solchen Handlungen beteiligt sind, festzunehmen in Hinblick darauf, dass diese gerichtlich verfolgt werden“ (Resolution 1816).

Am 18.11.2008 titelte "stern": Golf von Aden- Marine schlägt Piraten in die Flucht.Erst der saudische Supertanker "Sirius Star", dann ein Weizenfrachter aus Hongkong und nun beinahe ein britisches Handelsschiff: Piraten machen trotz Militärpräsenz im Golf von Aden fette Beute. Die Nato ist machtlos und kann die Angriffe der Seeräuber nur selten verhindern - wie es jetzt der deutschen Marine gelang.

Piraten vor Somalia haben innerhalb von zwölf Tagen acht Schiffe in ihre Gewalt gebracht.
 Die „Sirius Star“ hatte 2Millionen Barrel Öl an Bord und war im Auftrag der m Auftrag der Reederei Vela International unterwegs, einer Tochter des saudiarabischen Konzerns Aramco.

Am 19.11. 2008 berichtete Welt online unter der Überschrift „Piraterie wird in Ostafrika zur Jobmaschine“ Waffen sind leicht zu bekommen und zu schmuggeln. Sie sollen zum Teil aus der umkämpften Hauptstadt Mogadischu stammen, zum Teil aus dem Jemen, auf der anderen Seite des Golfs von Aden auf der Arabischen Halbinsel. Für Geld gibt es alles, seien es moderne Boote, Geräte für die Satellitennavigation oder Laptops
 und:
 Die Piraten halten sich vor allem in Puntland auf, das sich 1998 zur autonomen Region erklärt hat. Westlich davon liegt Somaliland, das sich seit 1991 als unabhängige Republik betrachtet. In Somaliland existieren funktionierende politische Strukturen, es gibt eine gewisse Stabilität.

Der Rest Somalias ist geprägt vom Versuch radikaler Islamisten, das Machtvakuum auszufüllen. Die „Union Islamischer Gerichte“ wurde zwar mit dem Einmarsch der Äthiopier vor knapp zwei Jahren geschwächt, erstarkte aber wieder und kontrolliert heute fast den gesamten Süden

Am 22.02.2009  erschien auf WKO.at  
Mit Gemeinsamen Standpunkt 2009/138/GASP, L 46 v. 17.02.2009 hat die Europäische Gemeinschaft – basierend auf der UN-Resolution 1844(2008) – das zuvor schon bestehende erweiterte Waffenembargo gegenüber Somalia neu erlassen und dieses durch Finanzsanktionen ergänzt.
Damit sind weiterhin Lieferungen und Verkäufe von Rüstungsgütern und sonstigem Wehrmaterial an Somalia ebenso verboten wie technische Hilfestellungen, Ausbildung, Wartung, Finanzierung etc. von Rüstungsgütern; Ausnahmen bestehen für diverse humanitäre Verwendungen sowie Verwendungen oder Ausstattungen im Zusammenhang mit im Gemeinsamen Standpunkt genau definierten Friedensprogrammen.
Die Finanzsanktionen, die wie üblich das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen in der Gemeinschaft, wie auch das Verbot der Zurverfügungstellung von wirtschaftlichen Ressourcen und Geldern beinhaltet, betrifft bestimmte Personen und Einrichtungen, die allerdings im vorliegenden Gemeinsamen Standpunkt noch nicht definiert sind und damit zu einem späteren Zeitpunkt ergänzt werden

  Am 12. April 2009 berichtet Welt online:
  Der Befehl kam aus dem Weißen Haus: US-Präsident Barack Obama hat nach offiziellen Angaben Spezialeinheiten die Marine die Tötung somalischer Piraten gestattet, die den amerikanischen Kapitän Richard Phillips fünf Tage in ihrer Gewalt hatten

Am 17.04.2009 brachte Bild.de einen Bericht über den „Seeräuber-Chef Boyah“.

";Ich bin kein Pirat, ich bin der Chef der Küstenwächter“, sagt der große Mann ohne Unrechtsbewusstsein – was für ein Hohn!
Boyah war nicht immer Seeräuber. Schon als kleiner Junge begann der Mann aus der Hafenstadt Eyl nach Hummern zu tauchen. „Ich war einer der besten“, erzählt der Mann, der nicht fotografiert werden will, stolz.

 Am 7.7.2009 erschien in einem Artikel, wiederum auf Bild.de folgendes:
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sprach sich für einen verstärkten Einsatz aus, verlangte eine 24-Stunden-Luftaufklärung, um Piratenschiffe schneller zu erkennen.Auch der Verband Deutscher Reeder, der durch die stetigen Piratenübergriffe einen massiven Einschnitt des deutschen Frachthandels befürchtet, drängt auf eine Aufstockung der vor Somalia operierenden Kriegsschiffe.Der Hauptgeschäftsführer Hans-Heinrich Nöll sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, die Zunahme der Piratenattacken zeigten, dass die bisherigen Bemühungen nicht ausreichend seien, um die Seegebiete unter Kontrolle zu bekommen. Nöll: „Wir haben es hier nicht mit einem deutschen, europäischen oder amerikanischen Problem zu tun, sondern mit einem globalen. Deshalb muss auch die Antwort global ausfallen.“20 internationale Kriegsschiffe sind vor der Küste stationiert, darunter zwei deutsche Fregatten. Doch für eine ausreichende Überwachung fehlen die Mittel, zitiert „Spiegel Online“ einen deutschen Offizier. Denn der Schutzraum der Mission sei ungefähr achtmal so groß wie die Bundesrepublik Deutschland. Nur neun der 20 Schiffe führen unter EU-Kommando. Auch die anderen Einsatzboote, unter anderem aus China, Indien, Japan und den USA, seien nicht ständig im Einsatz.                           

Was ist los in Somalia oder woher kommen die Piraten?

1969 wurde Siad Barre mit Unterstützung der Sowjetunion Präsident von Somalia.

1977/78 führte er um die Ogaden-Region zu bekommen Krieg gegen Äthiopien, das von der Sowjetunion unterstützt wurde. Die Ogaden-Region ist sehr reich an Erdgas und Öl. Barre verlor und wendete sich der USA zu. In Somalia wurde er zum Diktator und schließlich 1991 von verschiedenen Clans die er unterdrückte gestürzt.

Äthiopien begann verschiedene Clans gegeneinander aufzuhetzen und zu militarisieren, obwohl die UN ein Waffenembargo erlassen hatte.
  
Im Dezember 1992 erfolgte eine von den Vereinten Nationen gestützte Militäraktion der USA mit Namen «Operation Restore Hope».Offizielles Ziel;: humanitäre Hilfe für  die Opfer von Bürgerkrieg und Hungersnot.

Im Oktober 1993 kam es zu einem 12stündigen Feuergefecht in der Hauptstadt Mogadischu
160 US Soldaten, sowie UNO-Soldaten aus Malaysia und Pakistan standen 2000 somalischen Milizionären gegenüber. Es fielen 1000Somalier und 18 US-Soldaten. Zwei Black Hawk Hubschrauber wurden abgeschossen.

Bill Clinton ordnete den Abzug aller US-Truppen an. Jedoch wurde Äthiopien dabei unterstützt die Somalischen Warlords zu bewaffnen.

Seit Barres Sturz befinden sich illegale Fischdampfer vor der Somalischen Küste.Länder der Europäischen Union (Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland, Großbritannien), Russland, Japan, Südkorea, Taiwan, Indien, Ägypten und Jemen haben seither die Gewässer systematisch leergefischt. Selbst die 12-Meilen-Zone, die für herkömmliche Fischerei vorgesehen ist wurde geplündert und den Fischern damit der Lebensunterhalt gestohlen.

Fischer, die sich bemühten ihr Gebiet gegen die großen Flotten zu verteidigen, berichten das ihre Netzte zerschnitten, Boote gerammt, heißes Wasser auf sie geschüttet und sogar Fischer getötet wurden.Gleichzeitig wird die somalische Küste als Abladeplatz für giftige und nukleare Abfälle genutzt 1992 schrieb der Vorsitzende der SSDF, die zu jenem Zeitpunkt die nordöstlichen Regionen Somalias verwaltete einen Brief an den damaligen italienischen Außenminister Gianni de Michelis und berichtete über die Raubzüge und Umweltverschmutzung.

In einem Artikel der Sunday Nation vom 6.9.1992 bestätigte Dr. Mustafa Tolba (damaliger Geschäftsführer von UNEP) das italienische Firmen giftigen Abfall in Somalia entsorgt haben.Der Transportfirma, so sagte er, hat es Profite zwischen 2 bis 3 Millionen US$ eingebracht. Seit Somalia zur Abfallhalde wurde erkranken die Menschen gehäuft an Krebs, Leukämie, Hodgkin-Krankheit, Brustkrebs. Es treten vermehrt vorgeburtliche Missbildungen und Fehlgeburten auf. Bis dahin gab es kaum Krebserkrankungen auf dem gesamten Kontinent.

Im September 1995 schickten die Vorsitzenden aller politischen Gruppen (12 damals), sowie zwei große NGO-Netzwerke gemeinsam einen Brief an den UNO-Generalsekretär Dr. Boutros Boutros Ghali, mit Kopien an die EU,Arabische Liga,OIC,OAU und weitere um auf die Krise die durch Fischpiraterie und Umweltverschmutzung entstanden ist aufmerksam zu machen. Sie baten um eine Einrichtung zum Schutz und für die Überwachung.Von 1998 bis 2006 erfolgten weitere Hilfeersuchen an UNO, EU, OAU, Arabische Liga und einzelne Nationen. Die HSTF (High Seas Task Force – Hochsee-Überwachungseinheit) beobachtete

2005 zur gleichen Zeit 800 Fischdampfer vor der somalischen Küste.
Einem Bericht der Welternährungsorganisation FAO vom September 2005 zufolge kommt es auf Grund „fehlender Gesetze und/oder der Möglichkeit deren Überwachung und Durchsetzung zu extensiver illegaler, nicht gemeldeter und sich nicht an die Gesetze haltender Schwarzfischerei“.

Schätzungen besagen das dort  jährlich Fisch im Wert von US$ 450 Millionen gefangen werden. Weiterhin erwähnt der Bericht, das die Fänge maximiert werden durch ganzjähriges Fischen, ohne Rücksicht auf das Ökosystem oder Laichzeiten. Durch die Schleppnetze werden irreparable Schäden verursacht, Sprengsätze werden verwendet.
 2000 bis 2004 gab es unter Äthiopischer Führung Friedensverhandlungen der einzelnen Gruppen in Somalia..

 
Nach dem 11. September 2001 geriet Somalia in den „ Krieg gegen den Terrorismus“. „Ein schwerer Schlag war die Schließung der Barakaat Bank, über die fast der gesamte Finanzverkehr mit dem Ausland gelaufen war. Ungefähr die Hälfte aller Somalis haben keine andere Einnahmequelle als die Gelder, die ihnen von Angehörigen im Ausland überwiesen werden. Angeblich hat die Barakaat Bank Terrorismus finanziert.“ schrieb Claudia Haydt 2002 in einem Aufsatz. 

Am 5.12.2001 berichtete Spiegel Online von Vorbereitungen eines Basislagers für deutsche Marinesoldaten die dort ab Januar 2002 stationiert werden sollen; und weiter:

„Unterdessen berichteten westliche Diplomaten in der kenianischen Hauptstadt Nairobi von einem bevorstehenden US-Militärschlag in dem an Dschibuti angrenzendem Land Somalia. Demnach gehen gut unterrichtete Kreise davon aus, dass amerikanische Bodentruppen versuchen werden, Netzwerke fundamentalistischer Islamisten in Somalia zu zerstören. Besonders die dort operierende Gruppe al-Ittihad soll dem Netzwerk des Terrordrahtziehers Osama Bin Laden, al-Qaida, nahe stehen. Die einzigen "Beweise" für die Existenz aktiver Terrorgruppen in Somalia und für eine Kooperation der Übergangsregierung mit diesen Gruppen sind Anschuldigungen oppositioneller Warlords (u.a. Aideed Jr.) und der äthiopischen Regierung
  
2004 wurde auf einer internationalen Konferenz unter Leitung der UNO und der Afrikanischen Union (AU) gegen den Willen der Bevölkerung Abdullahi Jussuf als Leiter einer Übergangsregierung eingesetzt und es wurden alle unterstützt die sich loyal gegenüber Äthiopien verhielten. 2006 übernahm die Union der islamischen Gerichte die Kontrolle über die Hauptstadt Mogadischu und Teile des Südens und vertrieb die Warlords.Übergangsregierung und Union begannen Friedensgespräche in der Sudanesischen Hauptstadt Khartum. 

Im Dezember 2006 sendete Äthiopien 50 000 Soldaten nach Somalia gegen die Bevölkerung um eine US geleitete Regierung zu etablieren und damit die Macht zu übernehmen.Die Bevölkerung bemüht sich weiter Truppen und Regierung aus dem Land zu jagen und wird daher international als terroristische Bewegung gesehen. 

Quellen: http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=2641http://www.antikrieg.com/aktuell/2009_04_18_diezweiarten.htm 
lhttp://www.welt.de/