Grundeinkommen

Das neue Jahr ist nun 17 Tage alt und es wird mal wieder Zeit zum Nachdenken.

Als kleine Hilfe gibt es auf dem Blog Atonal  ein Video zum Thema Arbeitskrise und Grundeinkommen.

Gut erklärt, also mal reinschauen

Neuerungen bei HartzIV

An der HartzIV-Front hat sich etwas getan. Auch positiv, aber direkt wieder mit weiteren Nachteilen.
Laut Erwerbslosenforum scheint es als wolle man jenen, die auf diese Gelder angewiesen sind, diese noch möglichst vorenthalten und alles erdenklich kürzen.

Nicht rumgesprochen hat sich offensichtlich das Eltern nur diesen Monat die Möglichkeit haben einen Antrag auf Gelder aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zu stellen, die auch rückwirkend zum Januar gezahlt werden.
Nachweise über die tatsächliche Teilnahme an Schulmittagessen ect. müssen für diese Nachzahlungen keine erbracht werden.
Genauere Infos und einen Musterantrag gibt es hier.
Wer Wohngeld oder Kindergeldzuschlag bezieht hat Zeit bis 31.Mai, aber für alle übrigen endet die Frist am 30.April.
Auch Kinder von Asylbewerbern haben ein Anrecht auf diese Gelder, so der Beschluss des Berliner Senates
Link= Worddatei) vom 5.4.2011

Weitere Änderungen bei HartzIV:

1. Sanktionen: Kürzungen unter das Existenzminimum werden erleichtert. Eine vorherige Androhung ist nicht mehr erforderlich. Verstöße gegen per Verwaltungsakt auferlegte Pflichten können nun sanktioniert werden. Auch schlechtes Verhalten ist sanktionierbar. Sanktionen müssen nicht mehr umgehend verhängt werden, sondern in einem Zeitraum von bis zu Monaten nach Verstoß (§ 31 I 1). Kürzungen von mehr als 100 % sind möglich, auch in Zusammenhang mit Darlehenstilgungen.

2. Darlehen, auch bereitgestellte Mietkautionen, werden mit 10 Prozent des Regelbedarfs getilgt (bislang max. 10 %; Kautionen wurden bislang gar nicht getilgt, sondern bei einer Beendigung des Mietverhältnisses zurückgezahlt). Darlehen können an alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft, auch die Kinder, gemeinsam gewährt werden. Zur Darlehenstilgung werden sie dann gesamtschuldnerisch herangezogen. Dadurch entsteht über Jahre eine Bedarfsunterdeckung. Darlehen werden nun überhaupt nur gewährt, wenn alle Rücklagen, auch für notwendige Anschaffungen, aufgebraucht sind (§ 42a).

3. vorläufige Zahlungseinstellung: bei Vermutung von zu erwartendem anrechenbaren Einkommen kann die Leistung sofort gekürzt/ eingestellt werden (§ 39 II Z. 4).

4. Überzahlungen der Vergangenheit können sofort mit 10 bis 30 % des Regelbedarfs einbehalten werden. Bislang musste das erst nach Beendigung der Hilfebedürftigkeit erstattet werden, wenn kein schuldhaftes oder grob fahrlässiges Verhalten vorlag. Dadurch kann eine erhebliche Bedarfsunterdeckung entstehen (§ 43 I).

5. Pflicht zur Rücklagenbildung: ALG II und Sozialgeld enthalten einen Anteil für Anschaffungen (Hausrat, Waschmaschine, Herd ...) iHv derzeit 52 Euro (Single). Wird das nicht für solche Fälle zurückgelegt, kann das einbehalten werden (§ 20 I 4 iVm § 24 II).

6. Mietgrenzen: die Wohnungskosten werden im Wesentlichen von den Kommunen getragen. Bislang galt hier die Rechtsprechung des BSG. In Zukunft können die Kommunen durch eigene Satzung die Kosten deckeln (§ 22a+b). Zu befürchten ist eine Festlegung „nach Kassenlage“, und die ist bekanntlich schlecht. Fehlbeträge müssen aus dem Regelbedarf gedeckt werden. Verbesserung: auch nicht notwendige Umzüge können nun genehmigt werden (Begründung zu § 22 IV 2).

weiterlesen: Erwerbslosenforum 

Arm trotz Job- Leiharbeit

Sklavenmarkt Deutschland

Wie vernichtet man Arbeitsplätze und beschäftigt Mitarbeiter ohne Gehalt zu zahlen?
Report Mainz von 2008

Arbeitslosenstatistik Juni 2010

Hier ein Video von Monitor aus dem Jahr 2008

Hartz IV gewinnt

15.01.2010

Wo das “deutsche Job-Wunder” herkommt

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat für April einen starken Rückgang der Arbeitslosenzahl verkündet. Die BA verzeichnete 3,406 Millionen Arbeitslose und damit 162.000 weniger als im März. Die Arbeitslosenquote ging von 8,5 auf 8,1 Prozent zurück. Damit wurden 178.000 Erwerbslose weniger gezählt als ein Jahr zuvor. Die Reaktionen auf diese Zahlen unterscheiden sich jedoch deutlich: Die einen sprechen von einer “Sensation”, andere warnen vor verfrühtem Optimismus.
Quelle: FR Anmerkung unseres Lesers G.K.: Die Medienberichterstattung ebenso wie die Kommentare der Wirtschafts-”Experten” vor allem aus dem Bankensektor zu den April-Arbeitsmarkdaten sind über weite Strecken geprägt von unkritischen Jubelmeldungen. “Das deutsche Job-Wunder setzt sich fort”, sagte Postbank-Experte Heinrich Bayer. Und Lothar Hessler von von HSBC Trinkaus: “Damit stehen die Chancen gut, dass wir in diesem Jahr im Schnitt weniger Arbeitslose haben werden als im Krisenjahr 2009″. BA-Chef Weise warnt jedoch vor zu optimistischen Erwartungen. Die wirtschaftliche Lage bleibe unsicher – viele Staaten kämpften mit sehr hohen Verschuldungen und auch die Banken seien noch nicht über den Berg. Und man möchte hinzufügen: Auch die von Deutschland mitverschuldeten aussenwirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb der Euro-Zone bergen ein erhebliches Risikopotenzial für die künftige wirtschaftliche Entwicklung.
Schaut man etwas genauer hinter die Kulissen der Arbeitslosenstatistik, dann wird deutlich, daß das nach aussen aufgehübschte Zahlenwerk deutliche Schatten aufweist:

• Im Jahre 2010 enthalten die April-Arbeitslosenzahlen nicht jene Arbeitslosen, welche von privaten Arbeitsvermittlern betreut werden. Hierdurch wird die Arbeitslosigkeit gegenüber dem April 2009 statistisch um ca. 200.000 Personen geschönt. Die um diesen Statistikeffekt bereinigten Arbeitslosenzahlen sind somit gegenüber dem April 2009 um 38.000 Personen angestiegen (statt dem offiziell ausgewiesenen Rückgang um 162.000 Personen).
• Die Bundesagentur für Arbeit weist darauf hin, daß der im Vergleich zum Vorjahresmonat April zu verzeichnende stärkere Rückgang der Arbeitslosigkeit durch einen saisonalen Sondereffekt mit beeinflusst wurde: “Der starke Rückgang dürfte zum Teil auch damit zusammenhängen, dass anders als vor einem Jahr die Osterferien vor dem Zähltag endeten. Dauerhafte Einstellungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse werden oft bis nach den Ferien aufgeschoben.”
• Die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger hat im Vorjahresvergleich zugenommen. Im April erhielten 6.048.000 erwerbsfähige Menschen Lohnersatzleistungen nach dem SGB III oder Leistungen zur Sicherung des ebensunterhalts nach dem SGB II. Das waren 78.000 mehr als vor einem Jahr. Hierin enthalten sind auch jene prekären “Arbeitsplätze” aus dem Niedriglohnsektor, deren Entlohnung so niedrig ist, daß diese durch Arbeitslosengeld 2 augestockt werden muß.
• Die Zahl der offenen Stellen liegt bei 517.000 gemeldeten Stellen, das sind lediglich 22.000 mehr als im stark krisengeprägten Vorjahres-April.
• Auch die Qualität der Arbeitsplätze hat sich im Vorjahresvergleich erneut verschlechtert: Vollzeitjobs wurden verstärkt in Teilzeitjobs (zumeist 400-€-Jobs) umgewandelt. So ging die Zahl der Vollzeitjobs in den letzten zwölf Monaten um 300.000 Personen zurück, die der Teilzeit-Stellen legte um 200.000 Personen zu.
• Deutliche Beschäftigungsverluste gibt es zudem in der Industrie (minus 255.000 oder 3,9 Prozent), im Handel und im Verkehr. Aufgestockt haben ihre Belegschaft vor allem die Dienstleister, hier wohl insbesondere die schlecht entlohnenden Leiharbeitsfirmen. In Verbindung mit der zunehmenden Umwandlung von Vollzeitjobs in Teilzeitjobs (v.a. auf 400-€-Basis) bedeutet dies eine wachsende Prekarisierung der Arbeitsplätze. Deutschland weist europaweit mittlerweile den höchsten prozentualen Anteil der im Niedriglohnsektor beschäftigten Arbeitnehmer aus.
• In vorsichtig formulierender Sprache weist die BA für Arbeit darüber hinaus auf folgende Faktoren hin, die beim Gerede vom “Job-Wunder” schnell aus den Augen verloren werden: “Dennoch macht sich die allgemeine Wirtschaftskrise weiter am Arbeitsmarkt bemerkbar, denn die Unterbeschäftigung liegt praktisch auf dem Vorjahresniveau. Insgesamt sind die Auswirkungen der Krise weiterhin moderat, vor allem, weil Kurzarbeit und andere betriebliche Vereinbarungen den Arbeitsmarkt entlastet haben.”
• Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit, daß die Arbeitslosigkeit allein im Jahre 2010 aus demografischen Gründen (Rückgang des Erwerbspersonenpotenzials) um 147.000 Personen unter dem Vorjahreswert liegt. Diese Reduktion tritt ein, ohne daß Politik oder Wirtschaft auch nur einen einzigen Finger rühren müssen. Die Arbeitsmärkte Frankreichs oder Skandinaviens profitieren nicht von diesem Demografie-Effekt. Dieser Effekt, die immer noch hohe, aus der Kurzarbeit resultierende verdeckte Arbeitslosigkeit, die zunehmende Qualitätsverschlechterung der Arbeitsplätze (und die damit verbundene Ausweitung des Niedriglohnsektors), das statistische Weglassen der von privaten Arbeitsvermittlern betreuten Arbeitslosen sowie die Aufhübschung der Beschäftigungs- und Arbeitslosendaten durch die Aufteilung von Vollzeitstellen in Teilzeitstellen sind in Rechnung zu stellen, wenn unsere Medien über die im Vergleich zu anderen Staaten angeblich deutlich bessere hiesige Arbeitsmarktsituation fabulieren. 

Anmerkung Orlando Pascheit: Die Zahl der Vollzeitstellen hat gegenüber dem Vorjahr um 270000 abgenommen. Die Zahl der Alg II -Bezieher hat zugelegt. Den Rest kann sich jeder denken.

• Verdeckter Wandel
  Ja, muss man also zugeben: Es gibt Arbeit. Die Frage ist, welche und zu welchen Bedingungen. Diese Perspektive ist kein Luxus, wenn viele befristet Beschäftigte heute nicht mehr vom Kündigungsschutz profitieren, wenn das Gehalt für eine private Altersvorsorge und manche Gesundheitsleistungen nicht ausreicht und übrigens auch ein Mindestlohn nicht dazu führt, dass man am Ende des Arbeitslebens eine Rente hat, die höher ist als Hartz IV. Die Aufgabe wird also sein, die Maßstäbe für eine erfolgreiche Beschäftigungspolitik zu erweitern, über die Arbeitslosenzahlen hinaus.
  Quelle: taz
• Deutlich mehr Hartz-IV-Bezieher
  Die Zahl der Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach den Hartz-IV-Gesetzen ist auf den höchsten Stand seit August 2008 gestiegen. Wie der Deutsche Landkreistag am Donnerstag weiter mitteilte, erhielten im April nach vorläufigen Daten rund 6,7 Millionen Menschen derartige Leistungen. Das waren 1,1 Prozent mehr als im Vormonat und 2,2 Prozent mehr als im selben Monat des Vorjahres. Binnen Jahresfrist nahm die Anzahl der betroffenen Kinder unter 15 Jahren um 2,1 Prozent auf rund 1,7 Millionen zu. Die höchsten Zuwächse gab es in westdeutschen Flächenländern (plus vier Prozent).
  Quelle: junge Welt

Creative Commons-Lizenz
Quelle: Nachdenkseiten

Der beliebte Goebbels des Monats für stammtischrelevante Heißluft-Rhetorik aus berufenem Munde in schwarzbrauner Farbe und totalen Denkverzicht beim Aufreißen der menschenverachtenden Faschistenschnauze geht an Roland Koch (CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen für seine tollen Ideen zur Einführung der Zwangsarbeit für Hartz-IV-Empfänger, die sich nicht genügend auf dem Ein-Euro-Arbeitsstrich von ihrer Armut getrieben betriebswirtschaftlich verwursten lassen.

Es müssten Instrumente eingesetzt werden, “damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht”.

Jedem Hartz-IV-Empfänger müsse abverlangt werden, “dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung”.

Nach den Worten Kochs gibt es zwei Gruppen von Hilfeempfängern. “Jene, die durch die Unbilden des Lebens, völlig ohne eigene Schuld, in Not geraten sind. Denen möchte man Hartz IV eigentlich nicht zumuten. Und wir haben Menschen, die mit dem System spielen und Nischen ausnutzen.”

Koch erwartet allerdings erhebliche Widerstände gegen seine Vorschläge. “Das wird auch in der CDU keine leichte Diskussion.”

Eine wunderbare und sehr braundeutsche Art, die Zwangsarbeit einzuführen zu wollen. Sollten die Widerstände innerhalb der CDU zu groß werden, empfiehlt der/die PROLLblog(in) dem Brschloch und sympathischen Faschisten aus Hessen einen Wechsel in die NPD.

Westerwelles Schmarotzer

Null-Euro-Jobs“ für Arbeitslose. Die SPD reitet auf der Westerwelle

Von REDAKTION/dpa, 8. März 2010 -

Das hätte sich auch ein Guido Westerwelle wohl nur schwer vorstellen können: Nur wenige Wochen nachdem er in einem rechtspopulistischen Vorstoß die Hartz-IV-Empfänger zum Schneeschippen verdonnern wollte, beginnt das Führungspersonal der SPD voll auf seine Linie einzuschwenken. So sprach sich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit für mehr Druck auf junge Hartz-IV-Empfänger aus. „Den alleinstehenden, arbeitsfähigen jungen Mann, der nicht arbeiten will, muss man notfalls auch durch Kürzungen etwas beflügeln“, sagte der SPD-Bundesvize dem Springer-Blatt „Welt am Sonntag“.

Geht es nach der Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, dann sollen Hartz-IV- Empfänger demnächst sogar für Arbeiten in Altenheimen oder Sportvereinen verpflichtet werden „Diese Menschen können zum Beispiel in Altenheimen Senioren Bücher vorlesen, in Sportvereinen helfen oder Straßen sauber halten“, sagte die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende dem Spiegel. Statt einer ordentlichen Bezahlung sollen sie dafür aber nur einen symbolischen Aufschlag auf die Hartz-IV-Sätze bekommen. Während sie aus den Reihen der FDP für diese Form der Wahlkampfhilfe Lob erhielt, war die Kritik der anderen Parteien zum Teil ungewöhnlich scharf.
Quelle und weiterlesen: hintergrund

Eine Meldung der der Nachrichtenagentur dpa. Wie schön. Fragt sich nur ob diese Meldung absichtlich oder versehendlich rausgegeben wurde, bzw. ob da womöglich steinaltes Material "aufgehübscht" wurde. Oder hat da die Redaktion von Hintergrund gepennt?

Tatsache ist, das die Beschäftigung von sogenannten 1€-Jobbern/Hartz IV-Empfängern in Altenheimen keinesfalls eine Planung ist, sondern schon seit Jahren alltägliche Realität.
Doch lesen jene Jobber der den Senioren keine Bücher vor. Nein, sie leisten jene Dienste die ursprünglich mal von ausgebildeten Fachkräften geleistet werden.
Der Verzicht auf jene Fachkräfte hat logische Gründe.

1. Hartz IV- Empfänger beziehen ihre "symbolische Entlohnung" von der ARGE und nicht vom Arbeitgeber
2. Arbeitgeber bekommen oftmals noch finanzielle Geschenke für die Beschäftigung jener Jobber- natürlich ebenfalls vom Staat
3. Personalkosten entfallen und die Arbeit wird trotzdem erledigt (Qualität irrelevant)

Neben jenen Jobbern kann man auch auf eine Vielzahl Praktikanten zugreifen die oftmals von Schulen geschickt werden um das Arbeitsleben anzusehen. Auch hier ist alles Gratis, denn Praktikanten werden nicht bezahlt.
Hartz IV- Empfänger werden als 1€- Jobber schon seit Jahren in Vereinen, im Landschaftsbau etc eingesetzt und haben einen Fülle an regulären Arbeitsplätzen vernichtet. Das ist weder neu noch ist es eine aktuelle Überlegung der Politiker.
Neu ist nur die Überlegung jenen Harzt IV- Empfängern jetzt auch die minimale Entlohnung vorzuenthalten und statt 1€- jetzt 0€-Jobber zu beschäftigen.

Ob 1€ oder 0€ ist letztlich egal. Das Problem der mangelnden Arbeitsstellen wird ebensowenig angepackt wie die Vernichtung von Arbeitsstellen durch solche Maßnahmen.

Auch heißt es in diesem Artikel Wowereit wäre für Kürzungen bei Arbeitsunwilligkeit.
Wenn wir mal großzügig übersehen das dies so klingt als wäre dies ein flächendeckendes normales Verhalten von Hartz IV- Empfängern bleibt auf jeden Fall zu erwähnen das Kürzungen bis zu 100 % bei anhaltender Arbeitsunwilligkeit ebenfalls keine Überlegung sondern schon lange existierende Möglichkeit der ARGEn ist und von denen auch genutzt wird.

Hier eigt sich mal wieder deutlich warum ich von Mainstream- und Nachrichtenagentur- Meldungen nichts halte. Enttäuscht bin ich jedoch von Hintergrund. Da hat wohl jemand gepennt.

Neuberechnung der Hartz IV-Sätze

RB-Umsetzung-des_Urteils_des_BVerfG-1-BvL-1-09-mit-EVS-2003.pdf

Angela Merkels Neujahrsansprache

15.01.2010
Angela Merkels Neujahrsansprache am 31.12.2008

Wahrheit und Lüge

Westerwelles Hetzkampagne

Über 11 Millionen Deutsche in Armut

Etwa 14 Prozent der Bevölkerung oder 11,5 Mio. Menschen lebten 2008 in Deutschland unter der Armutsschwelle. Von dem steigenden Risiko, in die Armut zu rutschen, seien Kinder und junge Erwachsende besonders betroffen. Zahl der Betroffenen innerhalb von zehn Jahren um rund ein Drittel gestiegen.

Nach aktuellen Daten lebten im Jahr 2008 in Deutschland rund 14 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsschwelle. Das sind rund ein Drittel mehr als noch vor zehn Jahren. Dabei sind Kinder und junge Erwachsene besonders betroffen, so das Ergebnis einer neuen DIW-Studie. „Höhere Hartz-IV-Sätze reduzieren zwar Einkommensdefizite“, sagt Markus Grabka, einer der Autoren der DIW-Studie, „sinnvoller erscheinen uns aber Investitionen in Kinderbetreuung und in verbesserte Erwerbschancen für Alleinerziehende und Familien mit jungen Kindern.“

weiterlesen: MMNews

Hartz IV und Beschäftigungspolitik

Normalerweise erscheinen vermutlich Beiträge zu Hartz IV verglichen mit Beiträgen zur Beschäftigungspolitik im Verhältnis 20:1; in diesen Tagen im Verhältnis 100:1. Das ist der helle Wahnsinn. Angesichts der einbrechenden Auftragslage, angesichts des Auslaufens von Kurzarbeitergeld und angesichts der absehbaren Steigerung der Arbeitslosigkeit vieler Menschen wäre es an der Zeit, sich endlich der Frage zuzuwenden, was beschäftigungspolitisch getan werden muss. Albrecht Müller
Artikel lesen: NachDenkSeiten