Grundeinkommen

Das neue Jahr ist nun 17 Tage alt und es wird mal wieder Zeit zum Nachdenken.

Als kleine Hilfe gibt es auf dem Blog Atonal  ein Video zum Thema Arbeitskrise und Grundeinkommen.

Gut erklärt, also mal reinschauen

Neuerungen bei HartzIV

An der HartzIV-Front hat sich etwas getan. Auch positiv, aber direkt wieder mit weiteren Nachteilen.
Laut Erwerbslosenforum scheint es als wolle man jenen, die auf diese Gelder angewiesen sind, diese noch möglichst vorenthalten und alles erdenklich kürzen.

Nicht rumgesprochen hat sich offensichtlich das Eltern nur diesen Monat die Möglichkeit haben einen Antrag auf Gelder aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zu stellen, die auch rückwirkend zum Januar gezahlt werden.
Nachweise über die tatsächliche Teilnahme an Schulmittagessen ect. müssen für diese Nachzahlungen keine erbracht werden.
Genauere Infos und einen Musterantrag gibt es hier.
Wer Wohngeld oder Kindergeldzuschlag bezieht hat Zeit bis 31.Mai, aber für alle übrigen endet die Frist am 30.April.
Auch Kinder von Asylbewerbern haben ein Anrecht auf diese Gelder, so der Beschluss des Berliner Senates
Link= Worddatei) vom 5.4.2011

Weitere Änderungen bei HartzIV:

1. Sanktionen: Kürzungen unter das Existenzminimum werden erleichtert. Eine vorherige Androhung ist nicht mehr erforderlich. Verstöße gegen per Verwaltungsakt auferlegte Pflichten können nun sanktioniert werden. Auch schlechtes Verhalten ist sanktionierbar. Sanktionen müssen nicht mehr umgehend verhängt werden, sondern in einem Zeitraum von bis zu Monaten nach Verstoß (§ 31 I 1). Kürzungen von mehr als 100 % sind möglich, auch in Zusammenhang mit Darlehenstilgungen.

2. Darlehen, auch bereitgestellte Mietkautionen, werden mit 10 Prozent des Regelbedarfs getilgt (bislang max. 10 %; Kautionen wurden bislang gar nicht getilgt, sondern bei einer Beendigung des Mietverhältnisses zurückgezahlt). Darlehen können an alle Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft, auch die Kinder, gemeinsam gewährt werden. Zur Darlehenstilgung werden sie dann gesamtschuldnerisch herangezogen. Dadurch entsteht über Jahre eine Bedarfsunterdeckung. Darlehen werden nun überhaupt nur gewährt, wenn alle Rücklagen, auch für notwendige Anschaffungen, aufgebraucht sind (§ 42a).

3. vorläufige Zahlungseinstellung: bei Vermutung von zu erwartendem anrechenbaren Einkommen kann die Leistung sofort gekürzt/ eingestellt werden (§ 39 II Z. 4).

4. Überzahlungen der Vergangenheit können sofort mit 10 bis 30 % des Regelbedarfs einbehalten werden. Bislang musste das erst nach Beendigung der Hilfebedürftigkeit erstattet werden, wenn kein schuldhaftes oder grob fahrlässiges Verhalten vorlag. Dadurch kann eine erhebliche Bedarfsunterdeckung entstehen (§ 43 I).

5. Pflicht zur Rücklagenbildung: ALG II und Sozialgeld enthalten einen Anteil für Anschaffungen (Hausrat, Waschmaschine, Herd ...) iHv derzeit 52 Euro (Single). Wird das nicht für solche Fälle zurückgelegt, kann das einbehalten werden (§ 20 I 4 iVm § 24 II).

6. Mietgrenzen: die Wohnungskosten werden im Wesentlichen von den Kommunen getragen. Bislang galt hier die Rechtsprechung des BSG. In Zukunft können die Kommunen durch eigene Satzung die Kosten deckeln (§ 22a+b). Zu befürchten ist eine Festlegung „nach Kassenlage“, und die ist bekanntlich schlecht. Fehlbeträge müssen aus dem Regelbedarf gedeckt werden. Verbesserung: auch nicht notwendige Umzüge können nun genehmigt werden (Begründung zu § 22 IV 2).

weiterlesen: Erwerbslosenforum 

Update Revolution(en) - Next Marokko?

Vor allem aus der niederländischen Ecke sind bei Twitter Hinweise dazu aufgetaucht, das es auch in Marokko kriselt.
Einige wenige Seiten verweisen auf eine Meldung der Schweizer Tagesschau, nach der auf Facebook eine Gruppe junger Marokkaner zu Protesten in Marokko am 20. Februar aufgerufen hat.
König Mohammed VI.  nehme es gelassen. So heißt es.
In der österreichischen Online- Zeitung Die Presse erwähnt Korrespondent Ralph Schulze denn auch, das der König zu Erholung in seine französische Luxusvilla in Betz reiste als es in Ägypten eskalierte.
Doch liegt der Verdacht nahe, das es kein reiner Urlaub war.
Wie andere Diktatoren auch- siehe Ben Ali aus Tunesien- hat natürlich auch Mohammed VI. ausreichend Gelder auf europäischen Bankkonten.
Sein Vater Hassan II hat allein zur Tilgung der Staatsschulden einen Betrag von ca. 250. Millionen Euro nach Europa transferiert.
Welche Bedeutung hat die Aussage des Regierungssprechers Khalid Naciri, das die Regierung die Ankündigung der Proteste gelassen nehme, wenn eben jene Regierung sich dann doch genötigt sieht, ganz schnell allen arbeitslosen Studienabsolventen Arbeitsplätze zuzusichern?
Denn auch in Marokko hatten sich einige arbeitslose Studienabsolventen selbst verbrannt.
Doch dieses Versprechen dürfte nur mit Hilfe einer kräftigen Finanzspritze für den Arbeitsmarkt einzuhalten sein.

Ob der Thron des "Partykönigs", wie Ralph Schulze ihn nennt, tatsächlich so wackelt wie jene der übrigen arabischen Diktatoren, wird sich zeigen. Während sich jene Herrscher sich immer wieder trafen, blieb Mohammed VI jenen Treffen mit nur einer Ausnahme immer fern. Während seine Kollegen sich wirtschaftlich auf Amerika und Europa konzentrierten suchte er Kontakte nach China.
Was Hassan II, schon wusste und nutze: selbst der ärmste Bürger ist dankbar wenn ihm die Grundnahrungsmittel zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund sind eben jene Nahrungsmittel per Gesetz preislich für jeden erschwinglich.
Hier und dort ein paar Arbeitsplätze, volksnahe Besuche selbst in kleinsten Dörfern, günstige Grundnahrungsmittel, keine offene Parteiergreifung für Amerika...
Kleine Krumen, die dem König vielleicht den Thron erhalten.
Und vielleicht wird aus dem Protest tatsächlich eine Sympathiebekundung, denn auch dazu haben einige Marokkaner bereits aufgerufen.

Update Revolution(en)

 Update Tunesien

In Tunesien gehen die Demonstrationen gegen die Übergangsregierung weiter.
Interpol hat einen Haftbefehl gegen den gestürzten Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali und seine sechsköpfige Familie ausgestellt wegen dem Vorwurf von Schmuggel auf betreiben der tunesischen Übergangsregierung ausgestellt.
Interpol äußerte, das ihre Mitglieder nach der Familie Ausschau halten  und diese verhaftet werden solle, jedoch würden keine Beamten ausgeschickt um sie zu verhaften.
Es wird über die mögliche Freilassung von 2460 Gefangenen gesprochen. Bisher ist unbekannt wie viele von ihnen ploitische Gefangene sind.
11 Tausend gefangene sollen im Chaos während des Sturzes von Ben Ali entkommen sein, 71 wurden getötet.

Noch immer finden vor dem Regierungssitz in der Altstadt Proteste statt.
Sicherheitskräfte versuchen die Menge von meist jungen Leuten  mit Tränengas zu zerstreuen.
Auch in Sfax demonstrieren Tausende von Menschen und fordern den Rückzug der Regierung. In fünf Großstädten findet ein Generalstreik statt.

Trotz der Auseinandersetzungen kündigte die Übergangsregierung eine Reduzierung der Ausgangssperren ab Samstagabend an.

Jeffrey Feldman, Gesandter der US- Regierung forderte die anderen arabischen Länder auf Reformen einzuleiten. Barack Obama teilte in einer Rede mit sein Land würde zu dem tunesischen Volk stehen, das beweist, das sein Wille stärker ist als der des Diktators.

Algerien

In Algerien haben die Worte Jeffrey Feldmans offenbar Wirkung gezeigt.

Eine neue Regierung soll in Algerien an den Start gehen und das Land vor dem Volkszorn schützen.

Premierminister Ahmed Ouyahia und diverse Minister- vor allem jene die schon 10 Jahre im Amt sind- sollen entlassen werden.
Als Nachfolger von Ouyahia sind u.a.sein Stellvertreter Noureddine Yazid Zerhouni und Youcef Yousfi, Innenminister Daho Ould im Gespräch.
Ouyahia ist seit 1995 im Amt.

Libanon

In Libanon hat die shiitische Hisbollah die Mehrheit im Parlament.

Favorit ist Najit Mikati.

Tausende Protestler stehen jedoch loyal zum Präsidenten der Übergangsregierung Saad Hariri, der bei der Abstimmung nur wenige Stimmen weniger als Mikati bekam.

Faris Saeed Koordinator des Sekretariats der Kräfte des vierzehnten März rief zu allnächtlichen, friedlichen Versammlungen am Patz der Märtyrer- nahe dem Grab, es 2005 ermordeten Präsidenten Rafik Hariri - auf.
Sicherheitskräfte und Armee haben ihre Präsenz in allen Teilen der Hauptstadt Beirut und Tripolis verstärkt.
Schulen und Universitäten wurden geschlossen.

Jemen

 In de Hauptstadt Sanaa haben heute Tausende in der Nähe der Universität gegen die Politik von Präsident Ali Abdullah Salih demonstriert.
Die, von der Opposition organisierten Demonstrationen verlangen weitreichende Veränderungen und Reformen.
Bisher gab es keine Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften.
Die Regierungspartei hat eine Gegendemonstration organisiert.
Salih ist seit 1978 Präsident und wollte per Gesetz erreichen das er diese Stelle auf Lebenszeit hat. Es wird erwartet das danach sein Sohn die Stelle übernehmen will.

Jordanien

Auch in der jordanischen Hauptstadt Amman kam es zu protesten.

König Abdullah II hat bereits angekündigt  Ministerpräsident Samir Rifai zu entlassen.

Nicht wenige fordern jedoch auch das Ende der Monarchie und damit auch die Absetzung des Königs.

Ägypten zieht nach

Nach Tunesien ist nun auch Ägypten auf einem neuen Weg.
Noch ein westlich unterstützter Polizeistaat der seinem Ende entgegen sieht.
Bei IRIB und  Dawa-News gibt es informative Berichte dazu.
Laut Al-Jazeera wurden bereits am Dienstag, den 25.01.2011 ca. 500 Demonstranten verhaftet. Inzwischen werden Bürgen nach einem Zufallsprinzip verhaftet.
Eine eingeleitete Razzia führte zu neuen Ausschreitungen.
In Alexandria wurden gestern 64 Personen wegen Anstiftung zu Unruhen und  Zerstörung öffentlichen Eigentums verhaftet.
Die Anwaltskammer von Alexandria verurteilte in einer Erklärung die Verhaftung von Anwälten. Hassan Sobhi - Mitglied des Bar Council- nannte es eine eklatante Verletzung der Immunität, da die Namen der Anwälte während der Beratung von Aktivisten notiert und die Anwälte schließlich verhaftet wurden.
Er verlangte eine schnelle Freilassung und förmliche Entschuldigung an die Anwaltskammer.

Tunesien und das Schweigen der Mainstream-Medien

Tunesien. 

Beliebtes Urlaubsland.

Was dort außerhalb der Touristenzentren passiert wird -wie auch bei andern begehrten Orten- gern verschwiegen. Auch von unseren Medien, die sonst kein Problem damit haben Belanglosigkeiten aus den kleinsten und/oder unbekanntesten Orten zu melden.

Würde es um den Iran gehen, hätten sich die Agenturen schon überschlagen und mit Mutmaßungen, so wie Falschinfos Radio, Fernsehen, Zeitungen und Zeitschriften überflutet.

Im Fall von Tunesien ist dies nicht nötig, denn mit der tunesischen Regierung hat der Westen kein Problem.

Keine Probleme mit Öl oder anderen Bodenschätzen. Keine unterschiedlichen Wert- und Ethikvorstellungen.

Nein, man zieht am gleichen Strang, arbeitet Hand in Hand und so kann der Diktator diktieren und was immer auch passiert bleibt überwiegend ungesehen.

Doch wo man sich nicht auf die Mainstream-Medien verlassen kann, sind mal wieder die Blogger als

investigative Journalisten am Werk.

brachte einen guten Artikel dazu:

Zur Revolte in Tunesien

von Redaktion @ 10:50. abgelegt unter Medienmanipulation, Tunesien

Seitdem Zine el-Abidine Ben Ali am 07.11.1987 Habib Bourguiba, der so unanständige Dinge getan hat wie es der PLO zu erlauben, ihr Hauptquarter in Tunis aufzuschlagen, aus dem Amt geputscht hat, geht es Tunesien bestens. Tunesien ist zum boomenden neoliberalen Musterland in Nordafrika geworden.
Der durch die neoliberale Ordnung nach US-Vorbild und die schwere Arbeit der Familie Ben Ali angehäufte Wohlstand der Tunesier ist inzwischen so groß, dass nicht wenige Tunesier sogar auf den Müllkippen des Landes noch etwas Brauchbares finden. Während seine Frau Leila hart daran arbeitet, so viele Immobilien anzuhäufen wie einst Imelda Marcos Schuhe hatte und sein Schwiegersohn Sakhr El-Matri unablässig dabei ist, sich die materiellen Grundagen dazu zu verschaffen, das Erbe des Postens als US-Statthalter in Tunis von seinem Schwiegervater würdig übernehmen zu können, ist Zine el-Abidine Ben Ali selbst unablässig mit der Aufrechterhaltung der politischen Ordnung in Tunesien beschäftigt.
Zine el-Abidine Ben Ali weiß wie das geht. Die Ehefrau seines Außenministers Abdalwahab Abdallah hat er - wie aus Cable #08TUNIS568 hervorgeht - mit dem wichtigen Posten der Bank von Tunis betraut, kritische Internetseiten werden rigoros zensiert und unabhängige Zeitungen sind selbstverständlich genauso grundsätzlich verboten wie Demonstrationen.
Die Justiz in Tunesien arbeitet - wie die US-Botschaft in Cable #08TUNIS975 berichtet - gründlich, und ist offenbar bemüht, dafür zu sorgen, dass sich zwischen den zahreichen Menschen, die in Tunesien zu Gefängnisstrafen verurteilt werden, wenigstens ein paar Menschen befinden, die eventuell - wenn auch nicht die Mittel - so doch wenigstens die Intention gehabt haben könnten, die Verbrechen zu begehen, derentwegen sie eingesperrt werden. Damit die Menschen in Tunesien auch gehörig Angst vor Strafe haben, wird in tunesischen Gefängnissen selbstverständlich so gewohnheitsmäßig gefoltert, dass sowohl die USA und auch das rote Kreuz Angst haben, es könnte zuviel des Guten sein und, falls es mal international auffallen sollte, dem Ansehen der engen Beziehungen der USA zu Tunesien abträglich sein.
Kurzum, Tunesien ist ein typischer amerikanischer Traum in Nordafrika und deshalb sind die Beziehungen Tunesiens zu den USA, wie US-Botschafter Robert F. Godec seiner Außenministerin am 29.08.2008 im Scenesetter 08TUNIS962 mitteilte, “langandauernd exzellent”. Doch vor knapp zehn Tagen wurde die tunesische Idylle jäh gestört.
Der 26-jährige Akademiker Mohamed Bouazizi, der wie zahlreiche seiner Mitabsolventen keine andere Arbeit finden konnte, als auf der Straße Obst zu verkaufen, war so enttäuscht darüber, dass die für Sicherheit und Ordnung zuständige tunesische Polizei seine Waren wegen fehlender Papiere konfisziert hat, dass er sich auf der Straße mit Benzin übergossen und angezündet hat und ein weiterer junger Mann kletterte danach auf einen Strommast, rief “Nein zu Elend und Arbeitslosigkeit!” und beging durch einen Griff in die Stromleitung Suizid. Nun wären ein paar Tote junge Männer nichts, was die tunesische Regierung ärgern könnte, doch seitdem kommt es in ganz Tunesien immer wieder zu spontanen und unorganisierten Demonstrationen, die die tunesischen Sicherheitskräfte auch dadurch, dass sie hin und wieder einige der Demonstranten erschießen, immer noch nicht klein bekommen.
Hier sind ein paar Bilder von den letzten Tagen in Tunesien:


Um die guten Beziehungen zur Ben-Ali-Demokratie Tunesien nicht zu gefährden und - sicherlich auch - um den Deutschen den Spaß am Urlaub im neoliberalen Paradies Tunesien nicht zu verderben, haben freie deutsche Medien - dem gewohnten Standard deutscher Medien entsprechend - auf eine Berichterstattung über die Ereignisse und Verhältnisse in Tunesien weitestgehend verzichtet. Im Leitmedium Tagesschau.de, das seine Zwangsgebühren damit rechtfertigt, ein Leuchtturm in der Informationswüste zu sein, ist in den letzten Wochen nicht ein einziger Bericht über Tunesien erschienen.

Außer dem Parteibuch nahm sich anscheinend nur Nadia Shehadeh von Philibuster

dem Thema an.

Ihr Artikel findet sich unter der Überschrift

Tunesien steht auf

Arm trotz Job- Leiharbeit

Sklavenmarkt Deutschland

Wie vernichtet man Arbeitsplätze und beschäftigt Mitarbeiter ohne Gehalt zu zahlen?
Report Mainz von 2008

Arbeitslosenstatistik Juni 2010

Hier ein Video von Monitor aus dem Jahr 2008

Hartz IV gewinnt

15.01.2010

Wo das “deutsche Job-Wunder” herkommt

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat für April einen starken Rückgang der Arbeitslosenzahl verkündet. Die BA verzeichnete 3,406 Millionen Arbeitslose und damit 162.000 weniger als im März. Die Arbeitslosenquote ging von 8,5 auf 8,1 Prozent zurück. Damit wurden 178.000 Erwerbslose weniger gezählt als ein Jahr zuvor. Die Reaktionen auf diese Zahlen unterscheiden sich jedoch deutlich: Die einen sprechen von einer “Sensation”, andere warnen vor verfrühtem Optimismus.
Quelle: FR Anmerkung unseres Lesers G.K.: Die Medienberichterstattung ebenso wie die Kommentare der Wirtschafts-”Experten” vor allem aus dem Bankensektor zu den April-Arbeitsmarkdaten sind über weite Strecken geprägt von unkritischen Jubelmeldungen. “Das deutsche Job-Wunder setzt sich fort”, sagte Postbank-Experte Heinrich Bayer. Und Lothar Hessler von von HSBC Trinkaus: “Damit stehen die Chancen gut, dass wir in diesem Jahr im Schnitt weniger Arbeitslose haben werden als im Krisenjahr 2009″. BA-Chef Weise warnt jedoch vor zu optimistischen Erwartungen. Die wirtschaftliche Lage bleibe unsicher – viele Staaten kämpften mit sehr hohen Verschuldungen und auch die Banken seien noch nicht über den Berg. Und man möchte hinzufügen: Auch die von Deutschland mitverschuldeten aussenwirtschaftlichen Ungleichgewichte innerhalb der Euro-Zone bergen ein erhebliches Risikopotenzial für die künftige wirtschaftliche Entwicklung.
Schaut man etwas genauer hinter die Kulissen der Arbeitslosenstatistik, dann wird deutlich, daß das nach aussen aufgehübschte Zahlenwerk deutliche Schatten aufweist:

• Im Jahre 2010 enthalten die April-Arbeitslosenzahlen nicht jene Arbeitslosen, welche von privaten Arbeitsvermittlern betreut werden. Hierdurch wird die Arbeitslosigkeit gegenüber dem April 2009 statistisch um ca. 200.000 Personen geschönt. Die um diesen Statistikeffekt bereinigten Arbeitslosenzahlen sind somit gegenüber dem April 2009 um 38.000 Personen angestiegen (statt dem offiziell ausgewiesenen Rückgang um 162.000 Personen).
• Die Bundesagentur für Arbeit weist darauf hin, daß der im Vergleich zum Vorjahresmonat April zu verzeichnende stärkere Rückgang der Arbeitslosigkeit durch einen saisonalen Sondereffekt mit beeinflusst wurde: “Der starke Rückgang dürfte zum Teil auch damit zusammenhängen, dass anders als vor einem Jahr die Osterferien vor dem Zähltag endeten. Dauerhafte Einstellungen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse werden oft bis nach den Ferien aufgeschoben.”
• Die Zahl der Arbeitslosengeldempfänger hat im Vorjahresvergleich zugenommen. Im April erhielten 6.048.000 erwerbsfähige Menschen Lohnersatzleistungen nach dem SGB III oder Leistungen zur Sicherung des ebensunterhalts nach dem SGB II. Das waren 78.000 mehr als vor einem Jahr. Hierin enthalten sind auch jene prekären “Arbeitsplätze” aus dem Niedriglohnsektor, deren Entlohnung so niedrig ist, daß diese durch Arbeitslosengeld 2 augestockt werden muß.
• Die Zahl der offenen Stellen liegt bei 517.000 gemeldeten Stellen, das sind lediglich 22.000 mehr als im stark krisengeprägten Vorjahres-April.
• Auch die Qualität der Arbeitsplätze hat sich im Vorjahresvergleich erneut verschlechtert: Vollzeitjobs wurden verstärkt in Teilzeitjobs (zumeist 400-€-Jobs) umgewandelt. So ging die Zahl der Vollzeitjobs in den letzten zwölf Monaten um 300.000 Personen zurück, die der Teilzeit-Stellen legte um 200.000 Personen zu.
• Deutliche Beschäftigungsverluste gibt es zudem in der Industrie (minus 255.000 oder 3,9 Prozent), im Handel und im Verkehr. Aufgestockt haben ihre Belegschaft vor allem die Dienstleister, hier wohl insbesondere die schlecht entlohnenden Leiharbeitsfirmen. In Verbindung mit der zunehmenden Umwandlung von Vollzeitjobs in Teilzeitjobs (v.a. auf 400-€-Basis) bedeutet dies eine wachsende Prekarisierung der Arbeitsplätze. Deutschland weist europaweit mittlerweile den höchsten prozentualen Anteil der im Niedriglohnsektor beschäftigten Arbeitnehmer aus.
• In vorsichtig formulierender Sprache weist die BA für Arbeit darüber hinaus auf folgende Faktoren hin, die beim Gerede vom “Job-Wunder” schnell aus den Augen verloren werden: “Dennoch macht sich die allgemeine Wirtschaftskrise weiter am Arbeitsmarkt bemerkbar, denn die Unterbeschäftigung liegt praktisch auf dem Vorjahresniveau. Insgesamt sind die Auswirkungen der Krise weiterhin moderat, vor allem, weil Kurzarbeit und andere betriebliche Vereinbarungen den Arbeitsmarkt entlastet haben.”
• Die Bundesagentur für Arbeit teilt mit, daß die Arbeitslosigkeit allein im Jahre 2010 aus demografischen Gründen (Rückgang des Erwerbspersonenpotenzials) um 147.000 Personen unter dem Vorjahreswert liegt. Diese Reduktion tritt ein, ohne daß Politik oder Wirtschaft auch nur einen einzigen Finger rühren müssen. Die Arbeitsmärkte Frankreichs oder Skandinaviens profitieren nicht von diesem Demografie-Effekt. Dieser Effekt, die immer noch hohe, aus der Kurzarbeit resultierende verdeckte Arbeitslosigkeit, die zunehmende Qualitätsverschlechterung der Arbeitsplätze (und die damit verbundene Ausweitung des Niedriglohnsektors), das statistische Weglassen der von privaten Arbeitsvermittlern betreuten Arbeitslosen sowie die Aufhübschung der Beschäftigungs- und Arbeitslosendaten durch die Aufteilung von Vollzeitstellen in Teilzeitstellen sind in Rechnung zu stellen, wenn unsere Medien über die im Vergleich zu anderen Staaten angeblich deutlich bessere hiesige Arbeitsmarktsituation fabulieren. 

Anmerkung Orlando Pascheit: Die Zahl der Vollzeitstellen hat gegenüber dem Vorjahr um 270000 abgenommen. Die Zahl der Alg II -Bezieher hat zugelegt. Den Rest kann sich jeder denken.

• Verdeckter Wandel
  Ja, muss man also zugeben: Es gibt Arbeit. Die Frage ist, welche und zu welchen Bedingungen. Diese Perspektive ist kein Luxus, wenn viele befristet Beschäftigte heute nicht mehr vom Kündigungsschutz profitieren, wenn das Gehalt für eine private Altersvorsorge und manche Gesundheitsleistungen nicht ausreicht und übrigens auch ein Mindestlohn nicht dazu führt, dass man am Ende des Arbeitslebens eine Rente hat, die höher ist als Hartz IV. Die Aufgabe wird also sein, die Maßstäbe für eine erfolgreiche Beschäftigungspolitik zu erweitern, über die Arbeitslosenzahlen hinaus.
  Quelle: taz
• Deutlich mehr Hartz-IV-Bezieher
  Die Zahl der Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach den Hartz-IV-Gesetzen ist auf den höchsten Stand seit August 2008 gestiegen. Wie der Deutsche Landkreistag am Donnerstag weiter mitteilte, erhielten im April nach vorläufigen Daten rund 6,7 Millionen Menschen derartige Leistungen. Das waren 1,1 Prozent mehr als im Vormonat und 2,2 Prozent mehr als im selben Monat des Vorjahres. Binnen Jahresfrist nahm die Anzahl der betroffenen Kinder unter 15 Jahren um 2,1 Prozent auf rund 1,7 Millionen zu. Die höchsten Zuwächse gab es in westdeutschen Flächenländern (plus vier Prozent).
  Quelle: junge Welt

Creative Commons-Lizenz
Quelle: Nachdenkseiten

Der beliebte Goebbels des Monats für stammtischrelevante Heißluft-Rhetorik aus berufenem Munde in schwarzbrauner Farbe und totalen Denkverzicht beim Aufreißen der menschenverachtenden Faschistenschnauze geht an Roland Koch (CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen für seine tollen Ideen zur Einführung der Zwangsarbeit für Hartz-IV-Empfänger, die sich nicht genügend auf dem Ein-Euro-Arbeitsstrich von ihrer Armut getrieben betriebswirtschaftlich verwursten lassen.

Es müssten Instrumente eingesetzt werden, “damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht”.

Jedem Hartz-IV-Empfänger müsse abverlangt werden, “dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung”.

Nach den Worten Kochs gibt es zwei Gruppen von Hilfeempfängern. “Jene, die durch die Unbilden des Lebens, völlig ohne eigene Schuld, in Not geraten sind. Denen möchte man Hartz IV eigentlich nicht zumuten. Und wir haben Menschen, die mit dem System spielen und Nischen ausnutzen.”

Koch erwartet allerdings erhebliche Widerstände gegen seine Vorschläge. “Das wird auch in der CDU keine leichte Diskussion.”

Eine wunderbare und sehr braundeutsche Art, die Zwangsarbeit einzuführen zu wollen. Sollten die Widerstände innerhalb der CDU zu groß werden, empfiehlt der/die PROLLblog(in) dem Brschloch und sympathischen Faschisten aus Hessen einen Wechsel in die NPD.

Westerwelles Schmarotzer

Einladung Arbeitsloser in den Krieg

Die Bundeswehr leidet unter einem Mangel an Personal. Der Arbeitsmarkt »leidet« unter einem Überschuss von Arbeitskräften. Was läge für die Werber des Militärs näher, als aus den Nöten eine Tugend zu machen – Nachschub für die Militärmacht Deutschland?

Wie jetzt bekannt wurde, unterzeichneten der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und Generalmajor Wolfgang Born, Stellvertreter des Personalzentrums im Bundesverteidigungsministerium und Beauftragter der Bundeswehr für die militärische Personalgewinnung, kürzlich in Bonn eine Kooperationsvereinbarung. Ziel sei es, den vom Militär benötigten Personalbedarf zu decken – etwa 20 000 neue Rekruten benötigt die Bundeswehr jedes Jahr. Die Armee sei auf »leistungsbereite Frauen und Männer angewiesen, die bereit sind, sich zeitlich befristet den fachlichen wie persönlichen Anforderungen eines Einsatzes bei den Streitkräften zu stellen«, heißt es zum Kooperationsabkommen in der neuesten Ausgabe der Bundeswehr-Zeitung »aktuell«. Weise, selbst Oberst der Reserve, und Born betonten, auch für die Zeit nach der Soldatentätigkeit gute Möglichkeiten der Weiterbildung schaffen zu wollen.

In mittlerweile elf Städten unterhält die Bundeswehr in Arbeitsagenturen feste Büros für Wehrdienstberatungen. In bundesweit etwa 850 Arbeitsagenturen führt die Armee regelmäßig Veranstaltungen durch – meist kommt einmal im Monat der Wehrdienstberater. Die Bundeswehr profitiert bei ihren Rekrutierungsbemühungen von einer schwachen Wirtschaft, dem Verlust vieler Arbeitsplätze und der in den letzten Jahren verschärften Sozialgesetzgebung. Die ist gerade für Menschen unter 25 Jahren mit Einschränkungen und Disziplinierungen verbunden, die Menschen dieses Alters unter Umständen empfänglich für vermeintlich lukrative Angebote machen.

In Köln soll es sogar Sanktionsandrohungen gegen Arbeitslose gegeben haben, die sich weigerten, zu Bundeswehr-Rekrutierungsveranstaltungen zu gehen. Wie wichtig die Vermittlungsrolle der Arbeitsagenturen für die Armee ist, zeigt das Beispiel Hamburg: Von 328 jungen Menschen, die im Januar 2007 in der Hansestadt ihren Dienst bei der Bundeswehr antraten, waren 107 zuvor arbeitslos.

Neben einfachen Wehrdienstberatungen halten Armeeangehörige auch Vorträge über den Dienst bei den einzelnen Teilstreitkräften

In Dessau in Sachsen-Anhalt veranstaltete eine von der Arbeitsagentur gegründete Arbeitsgemeinschaft im Januar 2008 sogar eine ganze Bundeswehrwoche unter dem Motto »Entschieden gut – Gut entschieden« in ihren Räumlichkeiten – mit täglichen Armeevorträgen und Wehrdienstberatungen. Die Woche wurde im Rahmen der Initiative »JUKAM – Junge Karriere Mitteldeutschland« organisiert, die gezielt auf die Gewinnung von Zeitsoldaten für die Bundeswehr hinwirkt.

Mit der neuen bundesweiten Kooperation zwischen Arbeitsagenturen und Bundeswehr werden die Werbemaßnahmen weiter zunehmen, fürchten Militärkritiker. »Auf perfide Weise nutzt die Bundeswehr bei ihrer Werbung von Söldnern für neue Kolonialkriege die Perspektivlosigkeit junger Menschen in Zeiten von Wirtschaftskrise, Hartz IV und Ausbildungsplatzmangel«, meint die innenpolitische Sprecherin der Linken-Bundestagsfraktion Ulla Jelpke. Sie bemängelt insbesondere die Einseitigkeit der Bundeswehr-Werbeveranstaltungen: »Die Wahrheit wird dabei wie immer verschwiegen: Statt beruflicher Karrieren erwarten die Soldaten bei ihrem Einsatz in Afghanistan und anderen Kriegsgebieten Tod, Trauma und Verwüstung.«

Michael Schulze von Glaßer 

Quelle: imi

Neuberechnung der Hartz IV-Sätze

RB-Umsetzung-des_Urteils_des_BVerfG-1-BvL-1-09-mit-EVS-2003.pdf

Angela Merkels Neujahrsansprache

15.01.2010
Angela Merkels Neujahrsansprache am 31.12.2008

Wahrheit und Lüge

II. Geopolitiktreffen am 20.12.2009

Das Treffen wurde natürlich gefilmt und hier sind einige Beiträge zu verschiedenen Themen.

Talkrunde mit Christoph Hörstel

Welche Möglichkeiten haben wir auf das politische Geschehen einzuwirken? Darüber diskutierten am 20.12. der ehemalige ARD Auslandskorrespondent Christoph Hörstel mit dem fragenstellenden Publikum. Grimmepreisträger und langjähriger Filmemacher für den WDR Frieder F. Wagner beantwortete Fragen zum Medienalltag und wie man gewissenhafte Journalisten zum Schweigen bringt.

Ausserdem in der Talkrunde beteiligt war Andreas Clauss - er sieht die Chance einer Veränderung im Aufbau eines alternativen Systems, welches auf Nächstenliebe und Nachhaltigkeit für alle Menschen auf der Welt beruht.

Im Fazit kommen die drei Herrschaften zu dem Ergebnis, dass man an allen Fronten aktiv sein muss, ob innerhalb oder außerhalb des vorherrschenden, politischen Systems. Und beides ist gleichermaßen möglich, setzt allerdings den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit vieler Aktivisten voraus.

Quelle: http://www.nuoviso.tv



"Etwas neues ist hier im Begriff zu entstehen" kommentierte Jürgen Elsässer das von NuoViso veranstaltete Geopolitik-Treffen am 15. August in Leipzig. Ihm stimmte zu Christoph Hörstel, ehemaliger Auslandskorresponden in Afghanistan. "Wir marschieren getrennt, aber schlagen gemeinsam war auch das Fazit, angesichts der vielen Bürgerinitiativen und dem völlig neuartigen Blogger-Phänomen. "Wir dürfen uns nicht auseinander dividieren lassen in Politische und Spirituelle" erwähnte Elsässer noch, dem diesmal Jochen Scholz zustimmte.

Die Talkrunde mit allen Referenten des Geopolitik Treffens in Leipzig kam etwas ungewöhnlich daher. Anders als gewohnt, bekam man hier Geschlossenheit und Einigkeit zu hören. Keinen Meinungsabschlag, sondern Fazits, die jeder nachvollziehen kann. Kein Streit, sondern Aktion. Aktionen, die es umzusetzen gilt in den nächsten Wochen, Monaten.

Sei es mit 1000 Frauen, die mit Kinderwagen deutschlandweit demonstrieren gehen, wie es Frieder Wagner sich ersehnt oder sich an Demos und Protestaktionen zu beteiligen. Warum sollte man nicht auch den Weg über die politische Parteiensbildung gehen? Auch wenn viele alternativ informierte Menschen, darin keine Lösung sehen - probieren sollte man es, wie es Christoph Hörstel und auch Jochen Scholz versuchen. Mit dem Einklagen von Rechtsstaatlichkeit versucht es unterdessen Andreas Hauss, welcher in akriebischer detailarbeit die offizielle Version des Amoklaufs von Winnenden am 11. März 2009 widerlegen kann und dementsporechende Strafanzeigen formuliert.

Es gibt unterschiedliche Ansätze, um sich der Wahrheitsbewegung anzuschließen und aktiv zu werden. Sinnvoll ist es sich zunächst regional in Stammtischen kennenzulernen und auszutauschen. Einige Städte, wie Stuttgart sind da schon weit vorn mit weit mehr als 100 Teilnehmern alle 14 Tage. Die Intension der Aufklärer, als was sich die auf der Couch versammelten Referenten betrachten, ist es nicht eine nur bildende oder gar unterhaltende Rolle zu spielen.

Wir wollen etwas verändern! Und dafür brauchen wir auch DICH.

Die Akte Kunduz

Am 4. September starben 142 Menschen in Afghanistan durch eine NATO-Bombardement. Darunter: 137 Zivilisten, viele davon Kinder. Die Bundeswehr steckt mittendrin und die zuständigen Minister wollen von nichts gewußt haben.

Christoph Hörstel, lange Zeit Afghanistan-Korrespondent für die ARD, berichtet, was man uns noch verschweigt und wozu das alles. Möchte man uns an ein steigendes Sarg-Aufkommen im Jahre 2010 gewöhnen?
Quelle: http://www.NuoViso.TV

Iran - Fakten gegen westliche Propaganda

Obwohl bereits richtig gestellt wurde, dassder iranische Präsident M. Ahmadinedschad niemals gesagt hat, man wolle Israel von der Landkarte tilgen, wird diese westliche Propaganda weiterhin über die Medien verbreitet. Ob dies nun an mangelnder Qualifikation mancher Journalisten oder schlicht an der fehlenden Zeit für Recherche liegt, es vermittelt dem Bundesbürger allemal den Eindruck ein möglicher Krieg gegen den Iran wäre letztlich dann doch schon irgendwie gerechtfertigt.

Im Iran gibt es zweifelsohne viele Menschenrechtsverletzungen, die anprangernswert sind. In der Relation allerdings sind sie nicht Vergleichbar mit den Kriegsverbrechen der Amerikaner oder aber auch den Menschenrechtsverletzungen in Saudi Arabien. Darüber spricht die Presse aber nicht - Kalkül?
Jürgen Elsässer hat sich die Fakten, die uns einen baldigen Krieg gegen den Iran unterschwellig ankündigen, genauer angesehen und offenbart die heiße Luft, die sich dahinter verbirgt.
Quelle: http://www.NuoViso.TV

 

Vortrag von Christoph Hörstel

Als Journalist, Berater und Ausbilder bereiste Hörstel seit Jahrzehnten die Nahen und Mittleren Osten. Er weiß wovon er spricht, denn er erlebte die Situation, welche zu dem seit Jahren andauernden "Krieg gegen den Terror" führte, vor Ort mit. In Afghanistan, in Pakistan und kürzlich bereiste Hörstel auch mit einem Hilfskonvoi den Gaza-Streifen.

Hörstel kennt die Sichtweise der meisten involvierten Parteien, um das Gerangel zur Durchsetzung geostrategischer Interessen. Ob Paschtunen, Taliban, korrupte afghanisch - oder pakistanische Regierungen ode3r die NATO-Staaten selbst. In dieser ausweglosen Situation, kommt Hörstel zu dem Schluss: Es geht nur mit Freundschaft.

http://www.nuoviso.tv
http://www.neue-mitte.net

Westerwelles Hetzkampagne

Hartz IV und Beschäftigungspolitik

Normalerweise erscheinen vermutlich Beiträge zu Hartz IV verglichen mit Beiträgen zur Beschäftigungspolitik im Verhältnis 20:1; in diesen Tagen im Verhältnis 100:1. Das ist der helle Wahnsinn. Angesichts der einbrechenden Auftragslage, angesichts des Auslaufens von Kurzarbeitergeld und angesichts der absehbaren Steigerung der Arbeitslosigkeit vieler Menschen wäre es an der Zeit, sich endlich der Frage zuzuwenden, was beschäftigungspolitisch getan werden muss. Albrecht Müller
Artikel lesen: NachDenkSeiten