Hungerstreik in München und Vertreibung von Wüstenbewohnern

Heute mal gemischte Links

Zum Hungerstreik in München ein Überblick der etwas anderen Art

Zur Vertreibung von 40.000 Menschen

Überwachung like PRISM

Demo

Aufruf zur Antikriegsdemonstration zum Qudstag
am Samstag, den 4. September 2010

Treffpunkt: 14.30 Uhr am Adenauerplatz
Wegstrecke ab 15.00 Uhr: über Kudamm, Joachimstaler Strasse, Kantstrasse bis Savigny-Platz (Abschlusskundgebung)

Nahost-Konflikt aus anderer Sicht

Aus der Sicht eines Rabbi

Von Dr.Jamal Badawi, einem ägyptisch-kanadischer Professor erklärt

DR.Norman Finkelstein

In Prag am 22.02.2010

Teil 1 von 11
Alle 11 Videos

Pressekonferenz anlässlich des Verbotes der IHH

Hier ein Auszug aus der Rede von Mustafa Yoldaf, bisher ehrenamtlicher Leiter der IHH

Er behauptet darin, dass sich die IHH-Aktivitäten „gegen den Gedanken der Völkerverständigung" gerichtet hätten. Auf seiner Homepage reduziert er das vielfältige Wirken der IHM allein auf den Begriff „HAMAS-Spendenverein". Dies ist exemplarisch für die scheuklappenähnliche Wahrnehmung des Bundesinnenministers. Unsere humanitäre Leistung wird nur auf Gaza beschränkt, dabei werden mehr als 3/4 unserer Hilfsleistungen außerhalb von Gaza verteilt.

Im Übrigen steht der Bundesinnenminister mit seiner Entscheidung auf EU-Ebene allein auf weiter Flur. In den Niederlanden, Dänemark, Belgien und Österreich existieren die IHH-Filialen weiterhin. Offensichtlich teilen die Nachbarn nicht die Meinung von Herrn de Maiziere.

Meines Erachtens hätte die IHH für ihre besonderen fast ausschließlich ehrenamtlich erbrachten humanitären Verdienste mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet werden müssen. Denn die IHH hat mit ihren aus Deutschland stammenden Spenden und Spendern für ein weltweites positives Ansehen der Bundesrepublik und ihrer spendierfreudigen Bürger beigetragen. Das ist Völkerverständigung pur.

Offensichtlich aber steht Herr de Maiziere den Status quo in Palästina als eine gerechte und friedliche Ordnung an, in der Israelis sich auf Kosten der Palästinenser alles erlauben dürfen und die Palästinenser sich gefälligst mit ihrem minderwertigen Dasein abzufinden hätten, denn in der Verfügung heißt es: „HAMAS übt Gewalttaten gegenüber Israel und israelischen Staatsbürgern aus und beeinträchtigt dadurch die friedliche Verständigung des israelischen und des palästinensischen Volkes". Man könnte den Eindruck gewinnen, Israelis verteilten nur Rosen an die Palästinenser, während die Palästinenser diese Geste mit Kassam-Raketen erwiderten. Er verkennt offensichtlich Ursache und Wirkung des palästinensischen Dramas. Es ist makaber, dass der Bundesinnenminister diejenigen, die Waisenkinder versorgen, bestraft, statt diejenigen zu kritisieren, die Kinder zu Waisen machen.

IHH hat das Existenzrecht Israels nie in Frage gestellt. Insofern ist es absolut lächerlich, die IHH in die Ecke von HAMAS zu stellen und sie willkürlich politisieren zu wollen. Es ist infam und ungeheuerlich, dem Vorstand der IHH zu unterstellen, „dass die Leiter des IHH-Vereins sich mit der HAMAS einschließlich der von dieser Organisation ausgehenden Gewalttaten identifizieren."

Palästina ist eine Wunde im Herzen der ganzen islamischen Welt. Angesichts dessen gibt es auf der ganzen Welt keine einzige islamische Hilfsorganisation, die es sich leisten kann, das Leid der Palästinenser zu übergehen. Daher hat sich die IHH wie viele andere islamische oder nationale oder internationale Hilfsorganisationen massiv aber eben nicht nur in Palästina eingesetzt. Wer heute in Gaza etwas auf die Beine stellen will, muss sich zumindest den Segen der demokratisch gewählten HAMAS-Regierung in Gaza einholen. Da die IHH keine Auslandsbüros unterhielt, ist sie wie in anderen Teilen der Welt auf Partnerorganisationen angewiesen. Unsere Partnerorganisationen sind in den Ländern, wo wir tätig sind, hoch angesehen.

Die IHH hat sich in Gaza die „Islamic Society" als Partner ausgesucht, weil sie dort vielfältige soziale Aktivitäten unterhält wie Schulen, Krankenhäuser und soziale Unterstützung für Bedürftige. Warum ist es denn nicht verwerflich, wenn westliche oder internationale Hilfsorganisationen im Sinne der humanitären Hilfe dort auch mit HAMAS nahen Organisationen kooperieren wie das Internationale Rote Kreuz oder die UN. Dieser Logik nach müssten auch diese Organisationen verboten werden, weil sie die HAMAS entlasten. Es ist der reinste Zynismus, dass der Bundesinnenminister auf seiner Homepage behauptet, dass durch die Aktivitäten der IHH im humanitären Bereich „zum anderen das Gesamtbudget der HAMAS entlastet wird, so dass ihr mehr Mittel für terroristische Aktivitäten zur Verfügung stehen. Damit leistet die IHM dem Terror und der Gewalt in den palästinensischen Gebieten Vorschub."

Wie der Abgeordnete der LINKEn Wolfgang Gehrcke richtig festgestellt hat, „ist diese Begründung absurd. Jedes Medikament, das in den Gazastreifen geliefert wird, jedes Lebensmittel würde in dieser Logik die Hamas entlasten und ihr Geld für Waffenkäufe belassen. So gesehen müsste man die Bevölkerung sterben oder verhungern lassen, um die Hamas nicht zu unterstützen. Das ist menschenunwürdig. Dadurch kann auch die falsche Politik der Hamas nicht überwunden werden. Organisationen, die humanitäre und soziale Hilfe für die Palästinenserinnen und Palästinenser leisten, bedürfen der Unterstützung der Regierung nicht ihres Verbots."

Hier das vollständige Dokument zum Download
IHH-Verbot

Demos für Palästina/Gaza

Gelsenkirchen, 26.6.2010
Am 26.Juni des Jahres, laden wir( Muslim Markt) zu einer Demonstration für den freien Zugang nach Gaza zu Lande, zu Wasser und in der Luft ein.
Das Motto der Demo lautet: "Lasst 1000 Schiffe nach Gaza fahren"
Beginn der Demo ab 12.00 Uhr auf dem Neumarkt in Gelsenkirchen Mitte.

Massaker - Zionistische Terroristen haben Hilfschiffe für Gaza gestürmt

Wie das türkische Fernsehen berichtet, haben zionistische Teroristen der Terrorgruppe IDF heute morgen während des Gebetes die Schiffe des internationalen Hilfskonvois für Gaza “Freedom Flotilla” mit Kriegswaffen attackiert und entführt. Offenbar zahlreiche Tote und Verletzte - Israel schweigt.
Das türkische Fernsehen berichtete außerdem, dass es bei dem in internationalen Gewässern erfolgten Terrorangriff auf das türkische Passagierschiff Mavi Marmara zwei Tote und 30 Verletzte gegeben habe, obwohl alle Hilfsschiffe sich dem Piratenangriff gewaltlos gebeugt haben. Wie der griechische Twitterkanal “ShipToGazaGr” berichtet, weigert sich einzig das griechische Frachtschiff “Eleftheri Mesogeios” den Befehlen der Terroristen nachzukommen und wartet auf Anweisungen der griechischen Regierung.
Nachtrag 05:10h: Nun sollen die Terroristen auch das griechische Schiff “Eleftheri Mesogeios” gekapert haben.
Nachtrag 06:36h: Greta Berlin, Organisatorin der Free Gaza Flotilla, berichtete laut Mondo Weiss gerade bei Al Jazeera, dass ihr Anwalt von 10 durch Israel ermordeten Friedensaktivisten ausgeht. Auch Press TV, das einen eigenen Korrespondenten auf einem der Schiffe hat, berichtet von 10 Toten.
Israel macht westlichen Medienberichten zufolge zum Verlauf seiner mörderischen “Operation” bisher keine Angaben.
Update 06:56h: Sherine Tadros zufolge berichtet das israelische Armeeradio von 10 bis 14 Toten. Freegaza twittert, dass nun auch das israelische Fernsehen von zehn im israelischen Kugelhagel gestorbenen Aktivisten berichtet.
Quelle: Mein Parteibuch

Update: freitag

Auf Ächtung bedacht

Entsetzen und Empörung weltweit hat der Überfall der israelischen Armee auf die Hilfsflottille für den Gaza-Streifen ausgelöst, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen

Der israelische Staat hat wieder einmal gezeigt, dass ihm internationales Recht und humanitäre Normen vollkommen gleichgültig sein können. Die kleine Flottille mit Hilfsgütern für den isolierten und systematisch ausgehungerten Gaza-Streifen in internationalen Gewässern aufzubringen, ist ein Akt brutaler Machtdemonstration und damit ein Fall für den Weltsicherheitsrat wie den Internationalen Gerichtshof (ICC). Dass bisher keine israelische Regierung die Rechtsprechung dieses Gremiums respektiert hat, tut nichts zur Sache. Sudan, im Westen gern als Schurkenstaat etikettiert, hat den ICC ebenso wenig anerkannt, trotzdem gibt es ein Verfahren und eine Anklage gegen den Präsidenten Omar al-Bashir wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Wenn es wirklich so viele Tote an Bord des türkischen Schiffes IHH gegeben hat – die Rede ist inzwischen von 16 Opfern, darunter auch türkische Soldaten – ist das nicht nur erschütternd, sondern auch ein Beleg dafür, dass unmenschlichem Vorgehen ausgesetzt ist, wer menschlich handeln will. Es bleibt lebensgefährlich, einem Volk beistehen zu wollen, das unter der schulterzuckenden Resignation der so genannten Staatengemeinschaft oder bei wohlwollendem Verständnis der Freunde Israels, nicht zuletzt der deutschen Regierung, kolonisiert wird.

An Bord der Schiffe befanden sich etwa 10.000 Tonnen Hilfsgüter, darunter 150 Fertighäuser, 500 Rollstühle und medizinische Ausrüstung. Schon einmal, im August 2008 waren solche Archen der Unerschrockenen zwischen Zypern und dem Gazastreifen unterwegs. Sie nahmen ein ähnliches Schicksal. Nur erfolgte die Enterung der Schiffe nicht mit dieser kaltblütigen Brutalität wie in der Nacht vom 30. zum 31. Mai 2010. 

Was will die Regierung Netanjahu-Lieberman der Welt mit diesem Übergriff beweisen? Sie arbeitet entschieden daran, dass ihr Staat immer mehr verachtet und gehasst wird. Sie belastet das Verhältnis zu den USA, speziell zu Präsident Obama, der wieder einmal in seinen Friedensbemühungen brüskiert wird. Die gerade erst in Gang gekommenen indirekten Gespräche mit der Fatah von Mahmud Abbas werden von den Vorgängen im Mittelmeer nicht unberührt bleiben. Die PLO kann es sich nicht leisten, die vor aller Welt exekutierte und außerhalb des isrealischen Hoheitsgebietes demonstrierte Blockade des Gaza-Streifens zu ignorieren. Es sind palästinensische Landsleute, die dort leiden und überleben müssen. Manchmal entsteht der Eindruck, es sitzen fanatische Antisemiten in der Regierung des Premiers Netanjahu, die Israel um jeden Preis schaden wollen. Außenminister Lieberman und Generalstabschef Gabi Aschkenasi schüren gerade eine Hasskampagne gegen den Richter und jüdischen Südafrikaner Richard Goldstone, der es gewagt hat, die Gaza-Aggression vom Januar 2009 zu beleuchten und der isarelischen Armee Kriegsverbrechen zu bescheinigen. Mehr schaden wollen, kann man sich eigentlich nicht.

Israel | 31.05.2010 11:45 | Lutz Herden 

Update: Al-Jazeera
Al- Jazeera berichtet das Hunderte von israelischen Truppen in der Luft gesichtet wurden und die Flotte gleichzeitig mit Kugeln und Gas angriffen.
Die Islamische Wiederstandsbewegung Hamas verurteilte den Angriff und der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija forderte von den Vereinten Nationen zu intervenieren.
Die Aktivisten an Bord der Schiffe sind auf alles gefasst und haben die Vereinbarung getroffen keine Dokumente, die ihnen von den Israelis vorgelegt werden zu unterschreiben.
Offenbar bestehen die israelischen Behörden darauf jeden an Bord zu verhaften.
Eine Spezialeinheit vom Marine Corps patroulliert vor der Küste zwischen

Ashdod und dem Gazastreifen.

 Israel kündigte an vor der Küste von Gaza eine geschlossene militärische Zone einzurichten.

Illegale Einwanderer werden ausgewiesen. Wer die Identifizierung verweigert wird verhaftet.

Die Leute müssen sich schriftlich verpflichten nicht noch einmal zurück zu kommen.

Obama und das Zeitalter des permanenten Krieges -

Hier gibt es die neusten Nachrichten über den Dritten Weltkrieg. Die USA sind über Afrika hergefallen. US-Truppen sind in Somalia eingedrungen; sie haben die Front von Afghanistan über Pakistan und den Jemen jetzt bis ans Horn von Afrika ausgeweitet. Zur Vorbereitung eines Angriffs auf den Iran wurden in vier Staaten am Persischem Golf US-Raketen aufgestellt, und außerdem sollen bereits „bunkerbrechende Bomben“ auf dem Weg zu der US-Basis auf der britischen Insel Diego Garcia im Indischen Ozean sein.

In Gaza wird die unter unbehandelten Krankheiten leidende, von aller Welt im Stich gelassene Bevölkerung, die überwiegend aus Kindern besteht, hinter aus den USA gelieferten unterirdischen Mauern begraben, die eine kriminelle Belagerung vervollständigen. In Kolumbien in Lateinamerika hat sich die Obama-Administration sieben Basen gesichert, von denen aus sie einen Zermürbungskrieg gegen die vom Volk getragenen Demokratien in Venezuela, Bolivien, Ecuador und Paraguay zu führen gedenkt. Gleichzeitig beklagt sich „Verteidigungsminister“ Robert Gates darüber, „dass die Bevölkerung und die politische Klasse Europas den Krieg so sehr ablehnen“, dass sie ein „Hindernis auf dem Weg zum Frieden“ seien. Wir haben ja schließlich auch den Monat des Märzhasen (einer Fantasiefigur aus „Alice im Wunderland“).

Nach Aussagen eines US-Generals gehören die Invasion und die Besetzung Afghanistans ja auch nicht zu einem echten Krieg, sondern eher zu einem „nur in der Vorstellung existierenden Krieg“. Deshalb war die kürzlich durchgeführte „Befreiung der Stadt Marjah“ von „der Herrschaft und Kontrolle der Taliban“ ja auch nur eine Art Hollywood-Film. Marjah ist nämlich überhaupt keine Stadt und wurde auch nicht von den Taliban beherrscht und kontrolliert. Die heroischen Befreier brachten – wie üblich – nur unbeteiligte Zivilisten um, und zwar die Ärmsten der Armen. Ansonsten war die sogenannte Schlacht um Marjah nur Schwindel. Der „nur in der Vorstellung existierende Krieg“ muss ständig gefälschte Siegesmeldungen für die Leute zu Hause liefern, die ein erfolgloses Kolonialabenteuer erfolgreich und patriotisch erscheinen lassen, als seien die in den Film „The Hurt Locker“ dargestellten Ereignisse tatsächlich so geschehen und die Trauerzüge der mit Fahnen bedeckten Särge durch den Ort Wootten Basset in der englischen Grafschaft Wiltshire nicht nur zynische Propaganda-Veranstaltungen.

Auf den Helmen der US-Soldaten in Vietnam war häufig der Spruch „War is fun“ (Krieg macht Spaß) zu lesen; das war blanke Ironie, und die GIs wollten damit ausdrücken, dass dieser fanatisch geführte, gefräßige Krieg in Wahrheit nur den Zweck hatte, die Profite der Waffenindustrie zu steigern. Der Gefahr, enttarnt zu werden, hat sich auch Tony Blair ausgesetzt; 1997 bezeichnete er sich in liberaler Attitüde noch als jemand, „der eine Welt schaffen will, in der die Ideologie gänzlich den Werten weichen muss“ – wie Hugo Young im Guardian berichtete – und heute steht er von der Öffentlichkeit als Lügner und Kriegsverbrecher da.

Kriegführende westliche Staaten wie die USA und Großbritannien wurden weder von den Taliban noch von irgendwelchen anderen, nur mit sich selbst beschäftigten Stammesangehörigen in entfernten Gegenden angegriffen, sie sind aber durch die Antikriegshaltung ihrer eigenen Bürger bedroht. Denken sie nur an die drakonischen Strafen, die London gegen eine Menge junger Menschen verhängt hat, die im Januar 2009 gegen den Überfall Israels auf Gaza protestiert haben. Nach Demonstrationen haben paramilitärische Polizeieinheiten Tausende „Ersttäter“ eingekesselt, die zum Teil Haftstrafen von zweieinhalb Jahren für kleinere Straftaten erhalten haben, für die normalerweise niemand eingesperrt wird. Auf beiden Seiten des Atlantiks ist ernsthafter Widerstand gegen einen illegalen Krieg zu einem schweren Verbrechen geworden.

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