Für all jene die immer meinen die Überwachung sei doch nicht so schlimm
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Samstag, 3. August 2013
Dienstag, 16. Juli 2013
Demo gegen Überwachung durch die USA
#StopWatchingUs !
Noch sind nicht alle Städte dabei.
Die bisher bekannteTeilnehmer:
Hamburg: 14 Uhr Ort: noch nicht bekannt
Organisiert wird die Demo von CCC Hamburg und Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Hamburg
Frankfurt: 13 Uhr Ort: Hauptwache Frankfurt
Weitere Infos: www.antiprism.de
Twitter@AntiPrismDemo, #antiprismffm
Berlin Kreuzberg: 14-18:30 Uhr Ort: Kottbusser Tor
Saarbrücken: 15 Uhr Ort: Gustav-Regler-Platz, Nähe Rathaus
Weitere Infos: Facebook
Demonstrare.de
Facebook-Seite Stop watching Us-german
Donnerstag, 4. April 2013
Hinter der Fichte: Syrien: Israel greift syrisches Territorium an
Am Mittwoch verletzte Israel permanent mit Kampfflugzeugen den libanesischen und den syrischen Luftraum und griff Syrien an. Die „Internationale Gemeinschaft“ aus NATO, UNO-Führung und ihren Höflingen schweigt zu diesem Bruch des Völkerrechts. Laut „New York Times“ und „Washington Post“ waren die USA informiert.
Hinter der Fichte: Syrien: Israel greift syrisches Territorium an
Hinter der Fichte: Syrien: Israel greift syrisches Territorium an
Montag, 4. April 2011
Your a part of it
Das Video ist englisch-arabisch, aber ich denke es ist trotzdem leicht zu verstehen
Dienstag, 15. März 2011
Die große Lüge 9/11 und die Muslime leiden immer noch darunter!!! 1/7
Mal wieder ein altes Thema, damit es nicht in Vergessenheit gerät und weil es so schön passt, jetzt wo der Westen lieber Gadaffi als mordenden Diktator haben möchte als ein freies Lybien, das womöglich kein Öl mehr schickt.
Sonntag, 26. September 2010
Medien und ihre Lügen- Teil II
Ein sehr schöner Artikel von Freeman, der nicht nur die Lügen entlarvt, sondern auch gezieltes Schweigen.
Sonntag, 12. September 2010
Ahmadineschad und Chavez
Ahmadineschad an Deutschland 2006
Ahmadineschad im Interview mit Antonia Radol mit einer Botschaft an Deutschland 2010
der Venezolanische Präsident Cavez an die Medien zu den Lügen aus USA und Europa
Chavez über den Holocaust in Gaza von 2009
Ahmadineschad im Interview mit Antonia Radol mit einer Botschaft an Deutschland 2010
der Venezolanische Präsident Cavez an die Medien zu den Lügen aus USA und Europa
Chavez über den Holocaust in Gaza von 2009
Sonntag, 22. August 2010
Stellungnahme der Taliban zum "Time Magazin"
25. Schabaan 1431 n.H.; Samstag, 07 August 2010
Stellungnahme des Sprechers des Islamischen Emirates von Afghanistan bezüglich eines Bildes veröffentlicht vom Time Magazine
Das Time Magazine hat vor kurzem ein Bild von einer jungen afghanischen Frau „Aisha“ veröffentlicht, und hat ihre grauenhafte Geschichte beschrieben die in Verbindung mit den Taliban steht, unter dem Titel: „Afghanische Frauen und die Rückkehr der Taliban“.
Das Islamische Emirat von Afghanistan weist diese Erfindungen der Amerikaner zurück. Diejenigen, welche Lügen veröffentlichen müssen, um die Aufmerksamkeit ihrer Bürger von ihrer klaren und erbärmlichen Niederlage abzulenken.
Diese verzweifelte Propaganda des Time Magazine zeigt der ganzen Welt wie weit die Medienwelt geht, nur um Amerika zufrieden zu stellen, sogar auf Kosten der journalistischen Integrität.
Dieses Bild, das vom Time Magazine veröffentlicht wurde, und die barbarische Geschichte, die fälschlicherweise dem Islamischen Emirat zugeordnet wurde, ist nicht nur falsch, sondern das Veröffentlichen solcher Bilder widerspricht der Moral und Ethik des professionellen Journalismus. Viele Journalisten weltweit verurteilten diese Tat des Time Magazine und nannten es ein Verbrechen gegen den Journalismus.
Was die Geschichte von Aisha betrifft, so verurteilt das Islamische Emirat von Afghanistan diese barbarische, unmenschliche und unislamische Tat und gibt an, dass dieser Fall niemals an ein Gericht oder eine Person des Islamischen Emirates von Afghanistan weitergeletiet wurde.
Das Islamische Emirat von Afghanistan wendet das Scharia Gesetz an, um jegliche interne oder Menschenrechtsangelegenheiten zu lösen. Das Scharia Gesetz fördert Frieden und Gerechtigkeit, und nicht Hass und Brutalität.
Im islamischen Recht ist das Abschneiden von menschlichen Ohren, und Nasen verboten, sei die Person lebendig oder tot. In vielen Hadithen (Aussprüchen) von Muhammed (Friede und Segen seien auf ihm) ist das abschneiden von Nasen, Ohren und Lippen eines toten Ungläubigen verboten, also wie kann das Islamsiche Emirat von Afghanistan dann diese Tat anwenden, vor allem wenn die Person der es angetan wird lebendig und ein Muslim ist. Die einzige Situation wo es in der Shariah ein „Nasenabschneiden“ gibt, ist wenn derjenige selbst einem anderen Menschen die Nase abgeschnitten hat, denn dann wird das islamische Vergeltungsgesetz (Auge um Auge usw.) ausgeführt.
Wir fühlen mit unserer Schwester Aisha mit und bezeichnen diese grauenhafte Tat, als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen das Gesetz der Scharia.
Wir rufen Time und andere westliche Medien dazu auf, aufzuhören auf ihren eigenen moralischen Prinzipien herumzutrampeln, nur um die Aufmerksamkeit der Menschen von Amerikas militärischer und politischer Niederlage abzulenken, indem sie solche Erfindungen veröffentlichen.
Wir rufen auch die afghanischen Medien dazu auf, das Verbreiten der Lügen islamfeindlicher westlicher Medien zu beenden, indem sie ihre Übersetzer werden. Journalismus ist eine wichtige Verpflichtung, daher sollte er nicht dazu genutz werden Unheil zu stiften.
Das Islamische Emirat Afghanistan
Original: theunjustmedia
Übersetzung von: Ansar ul haqq
Stellungnahme des Sprechers des Islamischen Emirates von Afghanistan bezüglich eines Bildes veröffentlicht vom Time Magazine
Das Time Magazine hat vor kurzem ein Bild von einer jungen afghanischen Frau „Aisha“ veröffentlicht, und hat ihre grauenhafte Geschichte beschrieben die in Verbindung mit den Taliban steht, unter dem Titel: „Afghanische Frauen und die Rückkehr der Taliban“.
Das Islamische Emirat von Afghanistan weist diese Erfindungen der Amerikaner zurück. Diejenigen, welche Lügen veröffentlichen müssen, um die Aufmerksamkeit ihrer Bürger von ihrer klaren und erbärmlichen Niederlage abzulenken.
Diese verzweifelte Propaganda des Time Magazine zeigt der ganzen Welt wie weit die Medienwelt geht, nur um Amerika zufrieden zu stellen, sogar auf Kosten der journalistischen Integrität.
Dieses Bild, das vom Time Magazine veröffentlicht wurde, und die barbarische Geschichte, die fälschlicherweise dem Islamischen Emirat zugeordnet wurde, ist nicht nur falsch, sondern das Veröffentlichen solcher Bilder widerspricht der Moral und Ethik des professionellen Journalismus. Viele Journalisten weltweit verurteilten diese Tat des Time Magazine und nannten es ein Verbrechen gegen den Journalismus.
Was die Geschichte von Aisha betrifft, so verurteilt das Islamische Emirat von Afghanistan diese barbarische, unmenschliche und unislamische Tat und gibt an, dass dieser Fall niemals an ein Gericht oder eine Person des Islamischen Emirates von Afghanistan weitergeletiet wurde.
Das Islamische Emirat von Afghanistan wendet das Scharia Gesetz an, um jegliche interne oder Menschenrechtsangelegenheiten zu lösen. Das Scharia Gesetz fördert Frieden und Gerechtigkeit, und nicht Hass und Brutalität.
Im islamischen Recht ist das Abschneiden von menschlichen Ohren, und Nasen verboten, sei die Person lebendig oder tot. In vielen Hadithen (Aussprüchen) von Muhammed (Friede und Segen seien auf ihm) ist das abschneiden von Nasen, Ohren und Lippen eines toten Ungläubigen verboten, also wie kann das Islamsiche Emirat von Afghanistan dann diese Tat anwenden, vor allem wenn die Person der es angetan wird lebendig und ein Muslim ist. Die einzige Situation wo es in der Shariah ein „Nasenabschneiden“ gibt, ist wenn derjenige selbst einem anderen Menschen die Nase abgeschnitten hat, denn dann wird das islamische Vergeltungsgesetz (Auge um Auge usw.) ausgeführt.
Wir fühlen mit unserer Schwester Aisha mit und bezeichnen diese grauenhafte Tat, als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und gegen das Gesetz der Scharia.
Wir rufen Time und andere westliche Medien dazu auf, aufzuhören auf ihren eigenen moralischen Prinzipien herumzutrampeln, nur um die Aufmerksamkeit der Menschen von Amerikas militärischer und politischer Niederlage abzulenken, indem sie solche Erfindungen veröffentlichen.
Wir rufen auch die afghanischen Medien dazu auf, das Verbreiten der Lügen islamfeindlicher westlicher Medien zu beenden, indem sie ihre Übersetzer werden. Journalismus ist eine wichtige Verpflichtung, daher sollte er nicht dazu genutz werden Unheil zu stiften.
Das Islamische Emirat Afghanistan
Original: theunjustmedia
Übersetzung von: Ansar ul haqq
Dienstag, 20. Juli 2010
US- Wahlen im November 2010
Am 2.11. sind wieder Wahlen und Obamas Beliebtheit ist stark gesunken.
Waren vorher 60% der Bevölkerung für ihn, so sind sie nun gegen ihn.
Die alternative Nachrichtenseite Propagandafront schreibt dazu:
Lesen Sie mehr über US-Wahlen 2010: Nur schwerer Terroranschlag kann Obamas Mehrheit noch retten von www.propagandafront.de
Passend dazu schreibt Freeman von Alles Schall und Rauch :
Waren vorher 60% der Bevölkerung für ihn, so sind sie nun gegen ihn.
Die alternative Nachrichtenseite Propagandafront schreibt dazu:
Der amtierende US-Präsident hat besonders mit der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung zu kämpfen. Die USA befinden sich auf direktem Weg in die zweite Talsohle der Rezession, wobei selbst die Konzernmedien in den USA nun schon damit beginnen von einer Depression zu sprechen. Der US-Immobilienmarkt befindet sich in einem verheerenden Zustand, so gibt es neue Rekordleerstandsquoten in Einkaufscentern und historische Einbrüche beim Neubau und Verkauf von Eigenheimen. In einigen US-Bundesstaaten wie in Nevada, die am schlimmsten von der Immobilienkrise getroffen wurden, geht man sogar davon aus, dass gigantische 65% aller Immobilienhypotheken notleidend sind. Die Zahl der Zwangsversteigerungen wächst stetig.
Das US-Haushaltsdefizit explodiert förmlich und es ist keine wirtschaftliche Erholung in Sicht. Die inoffizielle Arbeitslosigkeit liegt landesweit weit über 20%. Bei über 2 Millionen amerikanischen Langzeitarbeitslosen wurden nun die Arbeitslosengeldzahlungen eingestellt. Der Kongress debattiert gerade darüber, ob diese Zahlungen verlängert werden sollen. Wahrscheinlich wird man die Gelder als medienwirksames Wahlgeschenk für einen befristeten Zeitraum verlängern, in der Hoffnung die Mehrheit der Amerikaner, die ihre gegenwärtigen Amtsinhaber abgewählt haben möchte, irgendwie besänftigen zu können.
Rob Shapiro, Ministerialrat für wirtschaftliche Angelegenheiten, Chefökonom des Handelsministeriums und Berater des Weißen Hauses in verschiedenen wirtschaftlichen Arbeitsgruppen zum Thema Wirtschaft unter Bill Clinton, erklärte gegenüber der Zeitung Financial Times, dass Obama nur noch ein großer Terroranschlag im Stile von 9/11 oder den Bombenanschlag von Oklahoma City helfen könne:
„Im Grunde glauben die Amerikaner nicht an Präsident Obamas Führerschaft. Er muss zwischen jetzt und November irgendeinen Weg finden zu zeigen, dass er ein Führer ist und durch Führung Vertrauen schaffen kann und abgesehen von einem 9/11-Ereignis oder einem Oklahoma City Bombenanschlag wüsste ich nicht, wie er das tun soll.“
Lesen Sie mehr über US-Wahlen 2010: Nur schwerer Terroranschlag kann Obamas Mehrheit noch retten von www.propagandafront.de
Passend dazu schreibt Freeman von Alles Schall und Rauch :
Kalifornien verwandelt sich in ein Kriegsgebiet
In der Stadt Oakland an der Bucht von San Francisco sind Schiessereien an der Tagesordnung. Es ist einer der Städte in Amerika mit der höchsten Anzahl an Gewaltverbrechen. Am besten man zieht sich als Einwohner eine kugelsichere Weste an, damit man von den Geschossen die rumfliegen nicht getötet wird. Durch die Sparmassnahmen sind die Polizeikräfte erheblich reduziert worden und es herrscht mehr oder weniger Chaos dort. Alleine in den letzten Tagen kam es zu drei Schusswechsel, eines auf der Autobahn, dann im U-Bahnhof und am Sonntagabend eines vor einem Wohnblock.
Oakland hat aus Geldmangel 10 Prozent der Polizisten entlassen, 80 wurden davon betroffen, und die Tarifverhandlungen sind gescheitert. Ein Restbestand von nur 696 Beamten soll eine Stadt mit über 400'000 Einwohner beschützen. Polizeichef Anthony Batts hat deshalb eine Liste von Straftaten aufgeführt, bei denen seine Beamten nicht mehr ausrücken würden. Diese sind zum Beispiel Diebstahl, Einbruch, Betrug, Nötigung, Geldfälschung, Autounfälle und Vandalismus. Wer von so einer Straftat betroffen ist, kann sich nur noch online über Internet bei der Polizei melden.
Sonntag, 20. Juni 2010
Die Themen des Bilderberg-Meetings 2010
Finanzreformen
Sicherheit
Cyber Technologien
Energie
Pakistan
Afghanistan
Welternährungsproblem
Globale Abkühlung
Soziale Netzwerke
Medizinische Wissenschaftt
EU-US Beziehungen
130 Teilnehmer aus Europa und Nordamerika, davon 1/3 aus Regierung und Politik und 2/3aus
aus Finanzwelt, Industrie, Arbeit, Bildung und Kommunikation.
Selbstverständlich ein rein privates Treffen, das nur der Information dient.
Sicherheit
Cyber Technologien
Energie
Pakistan
Afghanistan
Welternährungsproblem
Globale Abkühlung
Soziale Netzwerke
Medizinische Wissenschaftt
EU-US Beziehungen
130 Teilnehmer aus Europa und Nordamerika, davon 1/3 aus Regierung und Politik und 2/3aus
aus Finanzwelt, Industrie, Arbeit, Bildung und Kommunikation.
Selbstverständlich ein rein privates Treffen, das nur der Information dient.
Samstag, 19. Juni 2010
Ölkatastrophe im Golf von Mexico
Hier ein Video von
MainstreamSmasher
Und dann wäre da noch der Bericht von einer sehr ähnlichen Katstrophe aus dem Jahr 1979
Derselbe Golf, dieselbe Firma.
MainstreamSmasher
Und dann wäre da noch der Bericht von einer sehr ähnlichen Katstrophe aus dem Jahr 1979
Derselbe Golf, dieselbe Firma.
Montag, 14. Juni 2010
David Cameron - WTC wurde gesprengt
Jede Lüge fliegt irgendwann auf. Freeman hat ein paar wahre Worte zum WTC gefunden:
Im Original sagt er: "In/on 9-11 when the twin towers were blown up ..."
"blown up" heisst auf Deutsch ganz klar "in die Luft gesprengt".
Laut offizieller Sprache hätte er sagen müssen, "durch entführte Flugzeuge angegriffen" oder so ähnlich, aber doch nicht "gesprengt".
Übrigens, dieser Teil seiner Rede wurde während des Tages nicht mehr von der BBC im Radio wiederholt. Auch auf ihrer Webseite ist dieser Satz in ihrem Artikel nicht zu lesen, siehe hier.
Man kann die Wahrheit nicht unterdrücken, denn im Unterbewusstsein bleibt sie präsent. Manchmal rutscht sie als Freudscher Fehler raus, wie jetzt bei der Ansprache von David Cameron vor britischen Truppen in Afghanistan.
Dienstag, 8. Juni 2010
Taxi zur Hölle
Dilawar ist in seinem Taxi unterwegs, als ihn afghanische Soldaten aufgreifen und an US-Soldaten übergeben. Er habe etwas mit einem Raketenangriff zu tun. Fünf Tage später stirbt Dilawar in seiner Gefängniszelle in Bagram. - Der oscarprämierte Dokumentarfilm geht Dilwars Schicksal nach und deckt auf, wie tief die US-Regierung in die Vorgänge in den Gefängnissen im Irak und Afghanistan verstrickt ist.
Donnerstag, 3. Juni 2010
Die Sendung mit dem Wojna - Thema Iran
Die Bandbreite hat ein schönes Erklär-Video im Stil der Sendung mit der Maus gemacht.
Was ist Terrorismus -Teil 7
Abu Graib in Bagdad markierte verschiedene Fälle der Menschenrechtsverletzungen . Viele Gefangene wurden von ihren amerikanischen Wärtern gefoltert und dabei fotografiert und zur Betrachtung ins Internet gestellt .
Aus dem Gedächtnis werden wir nicht verlieren , wie jene junge Frau im grünen Kampfanzug einen nackten Mann dazu gezwungen hat , auf allen Vieren neben ihr zu kriechen und mit einem schwarzen Plastiksack über dem Kopf ,eine Hundeleine um den Hals zu tragen . Sie hat eine Zigarette im Mund und die Leine in der Hand und schlägt ihn , als ob er ein Tier wäre .
In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Art. 5 heißt es ,, Niemand darf der Folter oder der grausamen , unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe unterworfen werden “ 1 .
Die Frage bleibt offen : Inwieweit respektieren die USA diesen Artikel ?! .
Die Fernsehbilder der Gefangenen in Abu Ghraib und Guantanamo / Kuba antworten negativ darauf .
Bilder der nackten Menschen , die in einem Haufen übereinander liegen , spiegeln diese Menschenverachtungen .
,, Im Dezember 2003 waren rund 660 Männer aus 42 Staaten in Guantanamo inhaftiert . Die Gefangenen sind völlig von der Außenwelt abgeschnitten“ 2 .
Der größte Teil der Inhaftierten in Guantanamo stammt aus Afghanistan und den meisten von ihnen wird weder mitgeteilt , warum sie festgehalten werden oder wie lange sie in den Lagern bleiben müssen , noch wurde ihnen die Chance gegeben , sich zu verteidigen .
Zum Schluss lässt die Reaktion der USA auf die Anschläge vom 11. September keinen Zweifel daran , dass die Vereinigten Staaten die Weltordnung neu zu definieren versuchen .
Mit ihrem Vorgehen in Afghanistan und Irak wollten sie nichts anderes als ihre Muskeln auf der Weltbühne spielen lassen und sich an den Feinden rächen .
Als Begründung dafür behaupten die Amerikaner , dass sie die Welt verbessern und den arabischen Ländern Freiheit , Sicherheit , Demokratie und Zivilisation bringen wollen .
Die einfachste Form , die Welt zu verbessern , ist jedoch sich selbst zu verbessern . Zwar hatten viele Amerikaner im 11. September ihr Leben verloren ,, etwa 3000 Opfer “3 , ist es aber logisch Unrecht mit Unrecht , Terror mit Terror zu bekämpfen ?!
Die Qualität eines demokratischen Rechtsstaates erkennt man daran , wie er seine Feinde behandelt .
Wenn die USA wirklich in ihrem Krieg gegen den Terrorismus siegen und Frieden herstellen wollen , müssten sie zuerst ihre Beziehung zur Außenwelt zu verbessern versuchen , besonders zu den islamischen Ländern . Terrorismus wächst dort , wo krasse Ungerechtigkeit und Hoffnungslosigkeit herrschen . Die Vereinigten Staaten müssten für die Gerechtigkeit werben , weil Macht ohne Gerechtigkeit immer den Kern des Untergangs in sich trägt . Die westliche Gesellschaft sollte zuerst die Werte ihrer Zivilisation beachten und erst danach könnte sie diese Werte erfolgreich ausliefern . Solange sie selbst diese Werte verraten , dürfen sie gar nicht die andern dazu zwingen , sie zu respektieren .
Der Krieg gegen den Terrorismus diskriminierte viele Muslime . Die im Westen lebenden Araber machen immer wieder schlechte und schreckliche Erfahrungen, und die meisten von ihnen wurden und werden mehr als je zuvor als Feinde der Zivilisation und als Fundamentalisten betrachtet . Der Terrorismusbekämpfung zufolge wurden Muslime in Afghanistan und Irak getötet , als ob ihr muslimisches Blut billiger als das der Juden und Christen .
Solange die Muslime als Menschen zweiter Klasse behandelt werden , werden ständig neue Generationen der sogennanten Terroristen nachwachsen .
Perspektivlosigkeit führt zum Hass und zur Gewalt .
Massive Unterdrückungen, Völkermord und zunehmende Gefahren für die menschliche Sicherheit sind aufgrund der amerikanischen Politik ein Merkmal der heutigen Welt geworden.
1 Fritzsche , K.Peter : a.a.o.S.208
2 Wolfgang , S. Heinz : a.a.o.S.34
3 Müller, Harald : a.a.o. S.67.
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Auszug aus einem Referat von 2006
Wegen der Gesamtlänge mehrteilig
Copyright beachten! Keine unerlaubte Verwendung
Was ist Terrorismus -Teil 6
b ) Irak :
Der Krieg der USA und Großbritanniens gegen Irak hat die Grundfesten der bisher geltenden Völkerrechtsordnung erschüttert ; dieser Krieg wurde bekanntlich von Vereinigten Nationen – Sicherheitsrat nicht legitimiert . Es wurden verschiedene Fälle bekannt , bei denen irakische Zivilisten durch Angehörige der Besatzungsmächte getötet und verwundet wurden . Nur in wenigen Fällen hat es polizeiliche Untersuchungen gegeben . Die Hauptbeteiligten am Irak-Krieg haben sich nur sehr wenig um die Auswirkungen ihrer Kriegsführung auf die zivile Bevölkerung gekümmert , insbesondere die Anzahl der Zivilisten spielt keine Rolle . Die Amerikaner haben zahlreiche Lügen über die angeblichen Massenvernichtungswaffen und Terroristen im Irak erzählt .
Wir sind aber nicht blöd und wir alle wissen genau und nicht ohne Grund , dass die USA diesen Krieg erklärt haben , um das irakische Öl auszubeuten und Israel Sicherung zu bringen, zumal der amerikanische Kongress aus zwei Drittel Zionisten besteht .
,, Amerikanische Waffen haben sechs Monaten nach dem Angriff gegen den Irak mehr als
15 000 Iraker getötet, eine Todesrate, die Saddam seit 1991 nicht erreicht hat , Krankenhäuser und Schulen bleiben zerstört “ 1 .
Die amerikanischen Behauptungen , dass die Vereinigten Staaten Frieden , Stabilität und Demokratie bringen , haben mit der Realität nichts zu tun . Die Iraker werden weiterhin viel mehr zu leiden haben .
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1 Intentseite : http : // www.fes.de/ipg/sets_d/arc-.htm
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Copyright beachten! Keine unerlaubte Verwendung
Was ist Terrorismus -Teil 5
a ) Afghanistan :
Seit Beginn des Krieges sind in Afghanistan zahlreiche Zivilisten , Frauen , Kinder und Männer , als Folge der Bombardierung getötet worden . Viele bewohnte Häuser haben die Amerikaner und ihre Verbündeten bombardiert und mehr unschuldige Menschen als die Opfer des 11. September getötet , ohne dass sich die Situation im Lande signifikant gebessert hat . Es gibt kaum Auskünfte über mögliche Verletzungen der Menschenrechte , sondern lediglich einzelne Schätzungen von Journalisten und Wissenschaftlern . Für diese Mängel im Hinblick auf Informations- und Untersuchungspflichten sind freilich neben den USA auch die Regierungen der Staaten verantwortlich , deren Militärkräfte in Afghanistan aktiv sind .
,, Eine Befragung des Guardian bei Hilfsorganisationen im Februar 2002 ergab Schätzungen von zwischen 2000 und 8000 Opfern“ 1 .
,, Nach einem internen Memorandum der Vereinigten Nationen seien 960Gefangene getötet und in Massengräbern in der Nähe von ‘ Dash-I-Laili ’ beigesetzt worden “2 .
Das gleiche gilt auch für den Irak .
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1 Wolfgang , S. Heinz : Internationale Terrorismusbekämpfung und Achtung der Menschenrechte , Herg. Von bpb , Bonn 2004 , S.39 .
2 Ebd.S.39.
1 Wolfgang , S. Heinz : Internationale Terrorismusbekämpfung und Achtung der Menschenrechte , Herg. Von bpb , Bonn 2004 , S.39 .
2 Ebd.S.39.
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Auszug aus einem Referat von 2006
Copyright beachten! Keine unerlaubte Verwendung
Was ist Terrorismus -Teil 4
Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte
Sicher sind Allen noch die schrecklichen terroristischen Angriffe des 11. September in den Vereinigten Staaten im Gedächtnis . Es war ein historisches Ereignis , das mit einem Schlag die politische Weltlage sowie das Leben in der Welt als Ganzes und in den USA im Besondern radikal verändert hat , deswegen gibt es überall ein gemeinsames Interesse , den Terror zu bekämpfen ; aber wieso ?
Natürlich muss der Terrorismus mit Härte bekämpft werden ,aber besiegen ,dauerhaft überwinden wird man ihn nur ,wenn man den Menschen überall Gerechtigkeit entgegenbringt.
Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung wurden viele Gesetze innerhalb der USA erlassen , um die innere amerikanische Sicherheit zu bewahren . Damit wurde die Freiheit der Menschen besonders die der aus den arabischen bzw. islamischen Ländern gekommenen Leute, begrenzt . Viele wurden ohne Begründung verhaftet und vor die militärischen Gerichte gebracht . Das Terrorismusgesetzt erlaubte den Geheimdiensten die privaten Anrufe abzuhören , die Wohnungen zu durchsuchen und die Verdächtigen festzuhalten .1
Mit diesem Handeln hatten die USA den letzten Rest des Verhaltens in eine humanere Gesellschaft zerstört , die auch ihre Feinde anständig behandelt .
In der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Art.9 heißt es ,, Niemand darf willkürlich festgenommen , in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden “2 .
Inwieweit respektieren die USA diesen Artikel in ihrer Relation zu ihren Bürgern und den Menschen im Allgemeinen ?
Nach den Anschlägen des 11. September haben die Menschenrechte an ihrer Bedeutung verloren . Die USA haben die Anschläge zum Anlass genommen , sich in die Privatsphäre der anderen Länder einzumischen und brachten daher viele Menschenrechtsverletzungen mit sich.
Aufgrund der Terrorismusbekämpfung wurden auch in arabischen Ländern viele unschuldige Menschen inhaftiert und schlecht und unmoralisch in den Gefängnissen behandelt .,, In Marokko selbst kam es zu mehreren Verhaftungen von Aktivisten der Salafiya “3 ; das gleiche gilt auch für Ägypten , Jemen , Saudi-Arabien und andere Länder.
Da stellt sich jedoch die Frage : Welche Rolle spielen die Vereinigten Nationen in der Weltpolitik ?
Die Antwort ist leider negativ ; das wurde uns besonders klar nach dem amerikanischen Vorgehen zuerst in Afghanistan , Irak und in Guantanamo / Kuba .
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2 Fritzsche , K.Peter : Menschenrechte , UTB 2437 , Stutgart 2004 , S.208.
3 Senkyr, Jan : Dossier : Ein Jahr nach dem 11. September , herg. Von den Auslandsberos der Konrad-Adenauer-Stiftung , S.21
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Auszug aus einem Referat von 2006 Copyright beachten! Keine unerlaubte Verwendung
Was ist Terrorismus -Teil 3
- Achse des Bösen :
Ein Jahr nach den Anschlägen auf die größte Weltmacht USA hatte Bush seine erste Rede zur Lage der Nation gehalten , in der er die Lage der Welt zusammenfasste , wie die Vereinigten Staaten sie sehen .
In diesem Bericht verdächtigte der US-Präsident Staaten des Terrorismus oder dessen Unterstützung und stellte sie an den Pranger der zivilisierten Welt .
Bush forderte alle Staaten der Welt auf , sich zu entscheiden , auf welcher Seite sie stehen . Bushs Rede ist auch als Bitte um Solidarität zu verstehen . Das Einfordern von weltweiter Solidarität brachte den amerikanischen Führungsanspruch zum Ausdruck und war auch nicht nur als Warnung an alle » unsolidarischen « zu werten , sondern auch als Versuch , klare Lagereinteilungen in einer ansonsten unübersichtlichen , chaotischen und daher bedrohlichen Welt zu definieren .
Dieser Bericht brachte zunächst den Krieg gegen den Terrorismus mit der vorangegangenen amerikanischen Kampagne gegen » Schurkenstaaten « die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und der daraus resultierenden Notwendigkeit einer Raketenabwehr in Einklang . Die » Achse des Bösen « stellte all dies auf eine Stufe . Der 2. wichtige Indikator in dieser Rede war die Aufnahme Irans in die » Achse des Bösen « , trotz der Unterstützung dieses Landes für den amerikanischen Feldzug in Afghanistan sowie die Annahme von Hamas , Hisbollah und des islamischen Dschihad als drei der Vier genannten terroristischen Bewegungen , die ins Visier zu nehmen seien .Der kleine Bush formulierte in seinem Anspruch zwei zentrale Ziele : erstens werde Amerika nicht ruhen , bis alle terroristischen Strukturen und Stützpunkte zerschlagen sind , und zweitens werde es alles unternehmen, um zu verhindern , dass sich die Terroristen mit Hilfe der » Schurkenstaaten « Nordkorea , Iran und Irak ,die Bush zur viel zitierten » Achse des Bösen « erklärte , in den Besitzt von Massenvernichtungswaffen bringen .
Der Krieg gegen den Terror habe zwar mit der Kampagne in Afghanistan begonnen , hat aber keine bestimmte Zeit. Amerika werde alles tun um seine nationale Sicherheit zu gewährleisten. Die Strategie Amerikas in ihrem Krieg gegen den Terrorismus besteht nicht nur in Gegenschlag und Bestrafung , sondern auch aus Präventivangriffen gegen Staaten , von denen man annimmt , dass sie internationalen Terrorismus billigten , unterstützen oder ihm einen sichern Zufluchtsort bieten . Bush war recht unzweideutig , als er Nordkorea , Irak und Iran als »eine Achse des Bösen « brandmarkte: « Unsere Nation befindet sich im KRIEG ! unsere Wirtschaft ist in der Rezession und die zivilisierte Welt ist von noch nie da gewesenen Gefahren bedroht […] Ich werde nicht zu sehen , wie die Gefahr zunimmt . Ich werde nicht die Hände in den Schoss legen , während sie immer näher rückt […] Ich werde nicht untätig zusehen , während die Gefahr näher und näher kommt . Die Vereinigten Staaten von Amerika werden es den gefährlichsten Regimen der Welt nicht erlauben , sie mit den zerstörerischen Waffen der Welt zu bedrohen »Worte von Georg W. Bush ,1 .
Die Theorie der » Achse des Bösen « stieß jedoch in weiten Teilen der Weltbevölkerung auf Zurückhaltung .
Für die Europäer war diese neue Formel weder sachlich noch strategisch plausibel , weil keines der drei ein Bösenfreund Europas ist .Sie hatten aber Angst davor, dass diese drei Staaten eine Koalition zwischen ihnen bildet . Sie waren nur einverstanden damit, sich militärisch dem Krieg gegen den weltweiten Terrorismus anzuschließen , zumal dieser letzte nicht nur Amerika , sondern auch sie bedrohte .Wenn der Krieg gegen den Terrorismus jedoch darauf abzielte , unschuldige Staaten zu zerstören , dann sind sie dagegen .Was die Aufnahme der drei genannten Staaten in die » Achse des Bösen « angeht , wurde in Europa die grösste Besorgnis bezüglich Irans geäußert .Den Europäern ist unverständlich , warum die Vereinigten Staaten Iran auf die Schurkenstaaten-Liste gestellt hatten , obwohl die islamische Republik den USA in ihrem Krieg gegen den Terrorismus in der ersten Etappe dieses Krieges, nämlich Krieg gegen Afghanistan , unterstützte .
Die meisten europäischen Länder waren bestrebt, die Reformer in Teheran eher durch Einbindung als durch Ausgrenzung zu unterstützen . Die Amerikaner verwiesen jedoch darauf , dass Iran unverändert Terrorgruppen wie Hamas und Hisbollah unterstützte und nach ABC-Waffen strebe und deshalb soll die islamische Republik militärisch bekämpft werden .
Für die Europäer ist die Kampagne gegen die Proliferation von Massenvernichtungswaffen damit jedoch nicht gleichzusetzen .Sie sind der Überzeugung , dass in jedem Einzelfall unterschiedliche Taktiken erforderlich sind .Sie sehen, dass die Militärmacht nicht der einzige Bezugsrahmen für das Handeln auf der internationalen Bühne ist . In erster Linie ist ihrer Ansicht nach das diplomatische Handeln gefragt .Umsonst versuchten sie jedoch den Amerikanern zu erklären, dass eine reine Militärpolitik keine Lösungen ergäbe und nur zur Sackgasse führt .
,, Im Rahmen der europäischen Gemeinsamen Aussen-und Sicherheitspolitik ( GASP) entstand eine Delegation , um das europäische Interesse an einer Fortsetzung des Entspannungsprozesses auf der Halbinsel zum Ausdruck zu bringen . Anschließend begannen die Mitgliedstaaten der Union , diplomatische Beziehungen zu Pjöngjang aufzunehmen . Grundlage dieser Politik war keine Sympathie für das Regime , sondern die Einsicht , dass Jahre der Isolation keine Lösung des politischen Konfliktes erzwungen hatten . Auch nach der Bush-Rede sahen die Europäer keinen Grund , von dieser Linie abzugehen . Im Gegenteil, die Kommission entwarf im März eine mit 15 Mio. Euro ausgestattete Kooperationsstrategie für die Jahre 2001- 2004 , und selbst nach der Aufkündigung des Atomwaffensperrvertrags durch Nordkorea im Herbst 2002 antwortete der europäische Rat zwar mit einer deutlichen Warnung an Pjöngjang , von Atomwaffenprogrammen abzulassen , betonte jedoch zugleich , dass es zum Dialog keine Alternative gebe “2
In der Tat hat die amerikanische Regierung keinen Zweifel daran gelassen , dass sie den Sturz des irakischen Diktaturs Saddam Hussein auch mit militärischen Mitteln betreiben muss .
Die amerikanischen Verantwortungsträger behaupteten ,um Legitimität für ihr nächstes Vorgehen zu erzielen ,dass Irak hinter den Anschlägen des 11. September 2001 steckte und dass er ebenso wie sein Nachbarland Iran den weltweiten Terrorismus unterstützt und Massenvernichtungswaffen im Besitzt hat und seine Nachbarn in der Region bedroht . Darauf ist der US-Präsident in seiner Rede an die Nation eingegangen “ das irakische Regime besitzt und versteckt nach wie vor die tödlichsten Waffen , die je entwickelt wurden ….Es hat Terroristen unterstützt , ausgebildet und ihnen Unterschlupf gewährt , darunter auch Angehörigen der Al-Qaida ,, 3 .
Bush wollte den Irak angreifen und seine Bodenschätze ausbeuten, mehr nicht . Dieser amerikanische Kampf gegen den Irak wurde geführt , weil er nichts anderes als eine Folge ist, deren Wurzeln auf den ersten Golfkrieg von 1991 zurückging , zumal Massenvernichtungswaffen weder eingesetzt noch gefunden wurden .
Die amerikanische Regierung war davon überzeugt , dass die Besatzungskoalition von den Irakern mit Dankbarkeit und Erleichterung begrüßt werden würde , dass die nichtbaathistische Elemente von Saddams Streitkräften und solche Baatisten , die den Exil-Irakern nahe standen oder ihnen dienten , zu den Amerikanern überlaufen , die Sicherheit gewährleisten und dadurch die rasche Wiedergeburt demokratischer Institutionen in einem Lande ermöglichen würden , das nie welche besessen hat . Im Gegensatz dazu hatten die Iraker die amerikanische Eroberung stark verteidigt , was dazu geführt hat , dass die Amerikaner um Hilfe der Verbündeten und der Vereinigten Nationen baten . 4
Der Irak-Krieg hat Europa wirklich gespalten .Einige europäische Staaten waren dafür , andere dagegen .
Als erstes Land erklärte Großbritannien ihre Bereitschaft, neben den USA den Krieg gegen Saddam ohne ein Mandat des US-Sicherheitsrates zu führen .Der Kurs des britischen Regierungschefs traf in Großbritannien auf Widerspruch ; die Bevölkerung war gegen diese Kriegsbeteiligung. Da Blair aber von Anfang an seine militärische Kampagne gegen Saddam erklärte , hatte er keine andere Wahl , außer diesen Krieg zu führen . Diese Situation führte zu einer Spaltung innerhalb Britanniens .
Auffällig ist, das zwei traditionelle europäischen Länder ihre Loyalität mit den Vereinigten Staaten erklärten . Es sind Spanien und Italien sowie andere Verbündete .
Die amerikanische Strategie im Irak-Krieg wurde in vielen Ländern stark kritisiert , darunter auch von Regierungen mancher Verbündeten , insbesondere Frankreich und Deutschland .
Am häufigsten wurde dabei das Argument vorgebracht , die Vereinigten Staaten betrieben eine Politik der Stärke .
Der deutsche Bundeskanzler, der nach dem 11. September seine » uneingeschränkte Solidarität « mit Amerika erklärt hatte , war auf ein uneingeschränktes » Nein «
zum Irak-Krieg festgelegt . Deutschland war völlig gegen diesen Krieg und verlangte dagegen die US-Inspekteure wieder in den Irak zu bringen . Das führte zu einer provisorischen Isolation Deutschlands in der europäischen Union . Kurz danach hatte Frankreich ebenfalls diesen Krieg abgelehnt und hatte ihn für nicht legitim gehalten . Implizit sagte Frankreich den USA : „Gehen Sie selbst in diese Kriegsrichtung.“ Frankreich begriff die Funktion der Gewaltandrohung für die Wiederaufnahme der Inspektionen , lehnte aber sowohl das Konzept eines Anti-Regime-Krieges als auch die Forderungen nach einer Generalermächtigung ab .Frankreich wurde damit zum wirklichen Gegenspieler der Amerikaner und Briten im Sicherheitsrat und diente ideal dem eigenen Interesse , die Position als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates zur weltpolitischen Aufwertung der Grande Nation eine Mittelmacht zu nützen “5 .
Die öffentliche Meinung zahlreicher Länder verurteilte die amerikanische Intervention und lehnte ohnehin mit breiter Mehrheit einen » Krieg gegen den Terror « ab , der Saddam Hussein und den Irak ins Visier nahm , ohne dass es eine belegbare Verknüpfung zur Al-Qaida oder » Massenvernichtungswaffen « gab .
Dieser Krieg wurde unweigerlich auch von vielen arabischen bzw. muslimischen Völkern als Demütigung empfunden .
Demütigung nicht nur für das irakische Volk , sondern mehr für die arabischen Völker . Die Kluft zwischen den islamischen Ländern und den westlichen Ländern wurde daher breiter als je zuvor und der Krieg gegen den Terror war und ist noch als Krieg gegen den Islam und dessen Anhänger zu verstehen , insbesondere nachdem der US-Präsident in einer seiner Reden auf den Kreuzzugskrieg offenkundig hingewiesen hat .
Vielmehr ist der Irak-Krieg als der vierte Weltkrieg zu betrachten , zumal nahezu alle Länder unter dem amerikanischen Schirm daran teilgenommen hatten . Statt dem irakischen Volk jedoch die Demokratie zu bringen , wurden ihre Bodenschätze - besonders Öl – von den Besatzungsmächten ausgebeutet und geraubt .
Die Werte des Westens blieben darüber hinaus nur im Himmel schwebend und stattdessen wurden die Menschenrechte mehr und mehr verletzt und die Todesfälle nahmen immer und dauernd zu .
Die Unruhen unter der Besatzungsherrschaft , das Weiterbestehen von Gewalt und Unsicherheit , die Ermordung , die die Aufdeckung der Verhältnisse im Abu Ghraib – Gefängnis verursacht .
Alles in allem ergibt sich ein Bild , auf dem die USA verwirrt stehen und sich fragen , wie sie diese Katastrophe beenden könnten .
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1 Vgl. Bush , Georg : Bericht zur Lage der Nation vom 29, Januar 2002 , in Auszugen abgedruckt in internationale Politik , 3/2002 , S. 121.
2 Müller , Harald : a.a.o.S.168
3 Todorov , Tzvetan : die vehinderte Weltmacht , Reflexionen eines Europäers , herg von Bundeszentrale für politsche Bildung , Bonn , 2004 , S .15.
الإمبراطورية : يسين السيد ; انظر 12
5 Müller , Harald : a.a.o.S.172/173
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Auszug aus einem Referat von 2006 Copyright beachten! Keine unerlaubte Verwendung
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