Begehe Beihilfe zu Mord und du gehst Frei

Die Doppelmoral der deutschen Justiz ist wieder einmal deutlich gezeigt worden. Es kommt immer darauf man wer man ist, ob man strafrechtlich belangt wird. Nur einen Tag nach seiner Überstellung aus Polen ist ein mutmasslicher Agent des israelischen Geheimdienstes Mossad in Deutschland gegen Kaution freigelassen worden. Der Haftbefehl gegen den Mann wurde aufgehoben, wie der Kölner Oberstaatsanwalt Rainer Wolf am Freitag sagte.

Uri Brodsky soll im Frühjahr 2009 einen anderen mutmasslichen Mossad-Agenten bei der Beschaffung eines deutschen Passes beim Einwohnermeldeamt Köln geholfen haben. Der illegal beschaffte Pass auf den Namen "Michael Bodenheimer" soll bei der Ein- und Ausreise einer Gruppe von Mossad-Agenten in das Emirat Dubai verwendet worden sein, welche den Hamas-Aktivisten Mahmoud al-Mabhouh in einem Hotel im Januar ermordet haben.

Daraus muss man schliessen, Brodsky sollte eigentlich wegen Beihilfe zu einem Mord angeklagt werden. Aber so ist es nicht, er darf sich frei bewegen und auch Deutschland verlassen. Brodsky habe eine "angemessene Kaution" hinterlegt, sagte Wolf. Ihm drohe höchstens ein Prozess wegen Urkundenfälschung, der auch in Abwesenheit geführt werden kann.

Die ursprüngliche Anklage wegen Spionage, für die er mit internationalen Haftbefehl gesucht und in Polen verhaftet wurde, ist fallen gelassen worden.

Zum Vergleich, ohne jetzt ein Urteil oder Bewertung zu machen, der Wettermensch Würg Kachelfrosch sass 132 Tage in Untersuchungshaft, weil seine Ex-Freundin ihn wegen Vergewaltigung angezeigt hat. Die lange Haftzeit wurde angeordnet, wegen des dringenden Tatverdacht sowie Flucht- oder Verdunkelungsgefahr. Dabei handelt es sich um Aussage gegen Aussage und er wird wahrscheinlich bei einem Prozess freigesprochen.

Gibt es bei Brodsky keinen Tatverdacht und keine Verdunkelungsgefahr?

Helfe bei einem Mordanschlag durch die Beschaffung von einem gefälschten Pass und du gehst sofort frei. Werde beschuldigt eine Frau vergewaltigt zu haben und du wanderst monatelang in den Knast. Beides ist abscheulich, nur ein Mord ist wohl viel schwerwiegender.

Dann stellen wir uns die Umkehr der Situation vor. Ein Moslem würde gefälschte Dokumente beschaffen, welche für die Durchführung eines Mordes durch eine Killertruppe an einem Israeli benutzt werden würde. Was wäre dann los? Die Medien würden sich in Hysterie überschlagen, die Schlagzeilen wären gigantisch und sie würden sicher nicht über eine Freilassung so ruhig sein, die ja sowieso nie stattfinden würde. Als „Terroristenhelfer“ würde er für Ewig im Gefängnis sitzen.

Viele Arabisch aussehende sind schon für viel weniger nach Guantanamo verfrachtet worden, wurden gefoltert und sitzen seit 10 Jahren unter unmenschlichen Bedingung in Ketten, ohne Anklage und ohne einem rechtsstaatlichen Verfahren. Man muss nur verdächtig aussehen, das reicht schon um entführt zu werden und mit einem Sack über den Kopf einen Freiflug mit CIA-Airlines in ein Foltergefängnis geschenkt zu bekommen, aus dem man nie mehr raus kommt.

Oder man darf die nächsten 14 Jahre im Gefängnis verbringen, nur weil man der Fahrer und Koch von Osama Bin Laden war, wie jetzt mit Ibrahim al-Qosi 50 passiert, der in Guantanamo von einem Militärtribunal dazu verurteilt wurde. Zum Vergleich, der Diener von Hitler, Heinz Linge, oder sein Fahrer, Erich Kempka, wurden nie deswegen angeklagt oder verurteilt.

Ein gutes Beispiel für zweierlei Mass der deutschen Justiz ist der Fall des sogenannten „Hamburger Terrorhelfer“ Mounir al-Motassadeq, der wegen seiner Beteiligung an den Anschlägen vom 11. September zur Höchststrafe von 15 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Ihn hat man ohne Beweise vorlegen zu können beschuldigt, er hätte von den 9/11 Anschlagsplänen gewusst, obwohl er das vehement bestreitet. Das reicht schon. Man muss nur angeblich etwas wissen, nicht selber aktiv daran teilnehmen, und schon ist man schuldig Menschen ermordet zu haben.

Lassen wir mal beiseite, dass 9/11 gar nicht von arabischen Terroristen durchgeführt wurde, sondern ein selbst inszenierter Anschlag war, und deshalb die Anklage gegen al-Motassadeq völlig gegenstandslos ist. Die Staatsanwaltschaft in Hamburg hätte ja zuerst beweisen müssen, es fand überhaupt ein Anschlag durch die Beschuldigten statt, was sie nicht getan hat, sondern sie hat die ungeheuerliche Lüge der Bush-Regierung einfach als Fakt übernommen.

Dabei hat die Polizei von Dubai hieb und stichfeste Beweise vorgelegt, israelische Agenten haben den Mord an al-Mabhouh durchgeführt, mit Videoaufzeichnungen, Fotos und Passkopien der Täter. Besser geht’s nicht mehr. Das Killerkommando bestand aus zwölf britischen, sechs irischen, vier französischen, drei australischen und einem deutschen Passbesitzer, die alle gefälschte Ausweise benutzten, in dem man die Identität von ahnungslosen Staatsbürgern gestohlen hat und Brodsky hat mutmasslich für den deutschen Pass gesorgt.

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Mail aus Kirgisistan
von Raushan Aitkozhaeva:

“Wir befinden uns inmitten eines Krieges (Kirgisien, Stadt Osh). Hier passiert gerade etwas Furchtbares, Unvorstellbares!!! Das Erschreckende ist, daß in den Massenmedien nicht einmal ein Zehntel dessen wiedergegeben wird, was hier vor sich geht. Eine “Ethnische Säuberung”, wenn man so will. Ganze Stadtteile mit von Usbeken bewohnten Häusern sind bis aufs Letzte abgebrannt, Menschen werden in ganzen Familien inklusive Frauen und Kinder niedergemetzelt. Draußen sind ganze Berge von Leichen und Verletzten, denen niemand Hilfe leistet. Ganze “Armeen” junger Menschen kirgisischer Herkunft wüten in aufgebrachtem und oft nicht nüchternem Zustand bewaffnet durch die Stadt; sie töten und verbrennen alles, was ihnen in den Weg kommt.
Das ganze wird von der Politik unterstützt. Der innenpolitische Konflikt ist lange gereift, sodaß jemand jetzt auf sehr listige Weise davon Gebrauch machen konnte. Es scheint, als ob gerade deswegen die Staatsoberhäupter stillsitzen und darüber schweigen, was hier passiert. Mein Eindruck ist, daß das Weggucken unserer Regierung irgendwie durchdacht, geplant ist.
Sergey (mein Schwiegervater) ging heute morgen auf hohes Risiko und zu unser aller Schrecken aus dem Haus, um Lebensmittel zu holen. Auf der Straße lag ein verletzter, sterbender alter Mann. Sergey wollte ihm helfen und drehte ihn auf den Rücken um. In dem Augenblick kam eine Gruppe von Jugendlichen angerannt und begann, den Alten mit Füßen zu treten. Einer von ihnen schrie: “Das ist doch ein Kirgise!”; ein anderer entgegnete: “Nein, er ist Usbeke! Komm, wir zünden ihn an!” Als Sergey in Hilflosigkeit wegging, lag der Alte bereits tot und in Flammen auf der Straße.
Von offizieller Seite her wurde gesagt, man solle alle Gewalttaten und Chaos verhindern, aber daran hält sich hier niemand. Das Zugucken geht weiter! Helikopter fliegen herum und Autos fahren mit Blaulicht durch die Gegend, aber das alles passiert nur zum Schein – es gibt keinerlei aktive Hilfe von Seiten der Polizei oder offizieller Organisationen.
Letzte Nacht hat eine Kämpfergruppierung ein Militärgelände, nicht weit von unserem Haus, eingenommen. Dort gibt es Waffen, Helikopter und vieles mehr. Sie haben schon davor eine riesige Menge an Waffen gehabt (wir fragen uns, woher die ganzen “einfachen Leute”, die gegeneinander kämpfen solche Schusswaffen bekommen konnten?), und jetzt werden es immer mehr, und dazu noch schweres Kriegsgerät.
Für uns hier bedeutet das Ganze, daß wir nicht mehr an Lebensmittel kommen, vielen droht schon jetzt reale Hungersnot, denn die Reserven gehen zuende. Es wird uns verkündet, daß es Hilfslieferungen gibt mit Essen, Wasser und Medikamenten, aber das ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Brot ist gerade geliefert worden, aber seltsamerweise bekommen die Russen davon nichts ab. Wir wollen kein Brot! Wir wollen Leben!!! Warum wird in den russischen Nachrichten gesagt, daß sich der Zustand hier stabilisiert hat, obwohl hier alles immer schlimmer wird? Es gibt nur eine Antwort – jemand möchte nicht, daß die Welt davon erfährt. Oder sie tun einfach nur so, als würden sie es nicht bemerken.
Mein Ziel ist es, diese Nachricht so weit wie möglich zu verbreiten – daß so viele wie möglich weltweit von der Situation hier erfahren. Wir fürchten, alleine gelassen zu werden mit unserem Leid!!! Die Tatsache, daß der kleine Anteil an hier lebenden Russen bisher verschont wurde, ist wohl nur eine Frage der Zeit. Die wütende Bevölkerung hat Blut gerochen, den Kampf angesagt und gesehen, daß sie ungestraft davon kommen würden. Wir haben hier Todesangst! Jeden Tag wissen wir nicht, ob wir ihn noch überleben werden. Bitte, gebt diese Nachricht an alle Möglichen Seiten weiter, stellt sie in die Nachrichten und Foren!!! Bitte lasst uns nicht alleine!!! Dies ist ein ernsthafter Hilfeschrei!!!”

Was ist Terrorismus -Teil 7

Abu Graib in Bagdad markierte verschiedene Fälle der Menschenrechtsverletzungen . Viele Gefangene wurden von ihren amerikanischen Wärtern gefoltert und dabei fotografiert und zur Betrachtung ins Internet gestellt .

Aus dem Gedächtnis werden wir nicht verlieren , wie jene junge Frau im grünen Kampfanzug einen nackten Mann dazu gezwungen hat , auf allen Vieren neben ihr zu kriechen und mit einem schwarzen Plastiksack über dem Kopf ,eine Hundeleine um den Hals zu tragen . Sie hat eine Zigarette im Mund und die Leine in der Hand und schlägt ihn , als ob er ein Tier wäre .

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Art. 5 heißt es ,, Niemand darf der Folter oder der grausamen , unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe unterworfen werden “ ¹ .

Die Frage bleibt offen : Inwieweit respektieren die USA diesen Artikel ?! .

Die Fernsehbilder der Gefangenen in Abu Ghraib und Guantanamo / Kuba antworten negativ darauf .

Bilder der nackten Menschen , die in einem Haufen übereinander liegen , spiegeln diese Menschenverachtungen .

,, Im Dezember 2003 waren rund 660 Männer aus 42 Staaten in Guantanamo inhaftiert . Die Gefangenen sind völlig von der Außenwelt abgeschnitten“ ² .

Der größte Teil der Inhaftierten in Guantanamo stammt aus Afghanistan und den meisten von ihnen wird weder mitgeteilt , warum sie festgehalten werden oder wie lange sie in den Lagern bleiben müssen , noch wurde ihnen die Chance gegeben , sich zu verteidigen .

Zum Schluss lässt die Reaktion der USA auf die Anschläge vom 11. September keinen Zweifel daran , dass die Vereinigten Staaten die Weltordnung neu zu definieren versuchen .

Mit ihrem Vorgehen in Afghanistan und Irak wollten sie nichts anderes als ihre Muskeln auf der Weltbühne spielen lassen und sich an den Feinden rächen .

Als Begründung dafür behaupten die Amerikaner , dass sie die Welt verbessern und den arabischen Ländern Freiheit , Sicherheit , Demokratie und Zivilisation bringen wollen .

Die einfachste Form , die Welt zu verbessern , ist jedoch sich selbst zu verbessern . Zwar hatten viele Amerikaner im 11. September ihr Leben verloren ,, etwa 3000 Opfer “³ , ist es aber logisch Unrecht mit Unrecht , Terror mit Terror zu bekämpfen ?!

Die Qualität eines demokratischen Rechtsstaates erkennt man daran , wie er seine Feinde behandelt .

Wenn die USA wirklich in ihrem Krieg gegen den Terrorismus siegen und Frieden herstellen wollen , müssten sie zuerst ihre Beziehung zur Außenwelt zu verbessern versuchen , besonders zu den islamischen Ländern . Terrorismus wächst dort , wo krasse Ungerechtigkeit und Hoffnungslosigkeit herrschen . Die Vereinigten Staaten müssten für die Gerechtigkeit werben , weil Macht ohne Gerechtigkeit immer den Kern des Untergangs in sich trägt . Die westliche Gesellschaft sollte zuerst die Werte ihrer Zivilisation beachten und erst danach könnte sie diese Werte erfolgreich ausliefern . Solange sie selbst diese Werte verraten , dürfen sie gar nicht die andern dazu zwingen , sie zu respektieren .

Der Krieg gegen den Terrorismus diskriminierte viele Muslime . Die im Westen lebenden Araber machen immer wieder schlechte und schreckliche Erfahrungen, und die meisten von ihnen wurden und werden mehr als je zuvor als Feinde der Zivilisation und als Fundamentalisten betrachtet . Der Terrorismusbekämpfung zufolge wurden Muslime in Afghanistan und Irak getötet , als ob ihr muslimisches Blut billiger als das der Juden und Christen .

Solange die Muslime als Menschen zweiter Klasse behandelt werden , werden ständig neue Generationen der sogennanten Terroristen nachwachsen .

Perspektivlosigkeit führt zum Hass und zur Gewalt .

Massive Unterdrückungen, Völkermord und zunehmende Gefahren für die menschliche Sicherheit sind aufgrund der amerikanischen Politik ein Merkmal der heutigen Welt geworden.

 

 

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1 Fritzsche , K.Peter : a.a.o.S.208

2 Wolfgang , S. Heinz : a.a.o.S.34

3 Müller, Harald : a.a.o. S.67.

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Auszug aus einem Referat von 2006

Wegen der Gesamtlänge mehrteilig 

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Was ist Terrorismus -Teil 4

Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte

 

Sicher sind Allen noch die schrecklichen terroristischen Angriffe des 11. September in den Vereinigten Staaten im Gedächtnis . Es war ein historisches Ereignis , das mit einem Schlag die politische Weltlage sowie das Leben in der Welt als Ganzes und in den USA im Besondern radikal verändert hat , deswegen gibt es überall ein gemeinsames Interesse , den Terror zu bekämpfen ; aber wieso ?

Natürlich muss der Terrorismus mit Härte bekämpft werden ,aber besiegen ,dauerhaft überwinden wird man ihn nur ,wenn man den Menschen überall Gerechtigkeit entgegenbringt.

Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung wurden viele Gesetze innerhalb der USA erlassen , um die innere amerikanische Sicherheit zu bewahren . Damit wurde die Freiheit der Menschen besonders die der aus den arabischen bzw. islamischen Ländern gekommenen Leute, begrenzt . Viele wurden ohne Begründung verhaftet und vor die militärischen Gerichte gebracht . Das Terrorismusgesetzt erlaubte den Geheimdiensten die privaten Anrufe abzuhören , die Wohnungen zu durchsuchen und die Verdächtigen festzuhalten .¹

Mit diesem Handeln hatten die USA den letzten Rest des Verhaltens in eine humanere Gesellschaft zerstört , die auch ihre Feinde anständig behandelt .

In der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Art.9 heißt es ,, Niemand darf willkürlich festgenommen , in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden “² .

Inwieweit respektieren die USA diesen Artikel in ihrer Relation zu ihren Bürgern und den Menschen im Allgemeinen ?

Nach den Anschlägen des 11. September haben die Menschenrechte an ihrer Bedeutung verloren . Die USA haben die Anschläge zum Anlass genommen , sich in die Privatsphäre der anderen Länder einzumischen und brachten daher viele Menschenrechtsverletzungen mit sich.

Aufgrund der Terrorismusbekämpfung wurden auch in arabischen Ländern viele unschuldige Menschen inhaftiert und schlecht und unmoralisch in den Gefängnissen behandelt .,, In Marokko selbst kam es zu mehreren Verhaftungen von Aktivisten der Salafiya “³ ; das gleiche gilt auch für Ägypten , Jemen , Saudi-Arabien und andere Länder.

Da stellt sich jedoch die Frage : Welche Rolle spielen die Vereinigten Nationen in der Weltpolitik ?

Die Antwort ist leider negativ ; das wurde uns besonders klar nach dem amerikanischen Vorgehen zuerst in Afghanistan , Irak und in Guantanamo / Kuba .

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1 نفس المرجع للسيد يسين : ص.5/6 14

2 Fritzsche , K.Peter : Menschenrechte , UTB 2437 , Stutgart 2004 , S.208.

3 Senkyr, Jan : Dossier : Ein Jahr nach dem 11. September , herg. Von den Auslandsberos der Konrad-Adenauer-Stiftung , S.21

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Auszug aus einem Referat von 2006

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